Demokratie und Verfassung in der V. Republik

Das Buch untersucht, inwiefern Frankreich mit der V. Republik zum Verfassungsstaat geworden ist. Seit Gründung der V. Republik im Jahre 1958 sind Entwicklungen zu beobachten, die zu der berechtigten Annahme führen, daß sich das französische Demokratieverständnis gewandelt hat. Wesentlich hierzu beigetragen haben drei Faktoren: Der erste Faktor ist die Aufwertung des Verfassungsprinzips in der Verfassung selbst durch die erstmalig konsequente Bildung einer Normenhierarchie. Der zweite Faktor ist die allmähliche Etablierung einer Verfassungsgerichtsbarkeit, der dritte das Entstehen eines Verfassungskonsenses. Der Autor untersucht systematisch diese Vorgänge sowie deren Auswirkungen auf das politische System Frankreichs.

Für den Politikwissenschaftler, der sich mit einem europäischen Land be schäftigt, ist es selbstverständlich geworden, die Dimension seines Themas fiir den europäischen Integrationsprozeß in den Blick zu nehmen. Wie und warum Frankreich sich mit der V. Republik auf den Weg zur Verfassungs staatlichkeit begab, ist somit auch als Beitrag zur Beantwortung der Frage zu verstehen, ob die europäischen Demokratien sich im Prozeß der europäischen Integration angleichen. Das Wort der europäischen Verfassung ist vielerorts zu hören, das der europäischen Demokratie hingegen kaum. Daß Demokratie und Verfassung zusammengehören, in einer bestimmten Balance, mag als Anregung zum Nach-und Weiterdenken genügen. Ohne Anregungen zum Weiterdenken wäre dieses Buch nie zustandege kommen. Dabei hat die Aufforderung, beim politikwissenschaftlichen Fragen "es sich nicht ganz so einfach zu machen", die wesentliche Rolle gespielt. Für diese Aufforderung möchte ich Prof. Dr. Peter Graf Kielrnansegg an erster Stelle danken. Sein Rat und seine tatkräftige Unterstützung, verbunden mit dem Freiraum, den er mir an seinem Lehrstuhl ließ, waren ausschlaggebend fiir das gute Gefühl, mit der Dissertation auf dem richtigen Weg zu sein.

Inhalt
I. Einleitung.- 1. Fragestellung und Aufbau der Arbeit.- 2. Die Wiederentdeckung der Verfassung in Frankreich.- II. Verfassungsstaatlichkeit.- 1. Ideengeschichtliche Begründung.- 2. Kriterien der Verfassungsstaatlichkeit: eine defmitorische Grundlegung.- 3. Verfassungsgerichtsbarkeit als Garant.- 4. Verfassungskonsens als Fundament.- 5. Die Balance von Demokratie- und Verfassungsprinzip.- 6. Zusammenfassung.- III. Demokratieverständnis und Verfassungstradition in Frankreich seit 1789.- 1. Die Souveränität des Gesetzgebers stellt die Frage nach dem Verfassungszweck.- 2. Die Existenz der Verfassung stellt die Frage nach ihrer Sicherung: Formen der Verfassungskontrolle.- 3. Zusammenfassung: Demokratie und Verfassung in Frankreich bis 1958.- IV. Die V. Republik: Frankreich auf dem Weg zur Verfassungsstaatlichkeit.- 1. Demokratie- und Verfassungsprinzip in der Verfassung von 1958.- 2. Die Etablierung einer Verfassungsgerichtsbarkeit.- V. Das Entstehen eines Verfassungskonsenses in der V. Republik.- 1. Verfassungstradition ohne Verfassungskonsens.- 2. Die Dialektik Institutionen Verfassung.- 3. Faktoren der Entstehung eines Verfassungskonsenses.- 4. Die Verfassung der V. Republik als Ausdruck des Konsenses.- 5. Zusammenfassung.- VI. Demokratie und Verfassung in der V. Republik: Resümee.- Entscheidungen des Conseil constitutionnel nach Artikel 54, Artikel 61 Abs. 2 und Artikel 77 Abs. 3 der Verfassung seit 1959.- Auszug aus der Verfassung vom 4. Oktober 1958 (Stand: 31.12.2000).- Geführte Interviews.

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