Europa und der öffentlich-rechtliche Rundfunk

Der wichtige Beitrag des öffentlichen Rundfunks fürdas Funktionieren der Demokratie und für dieEntwicklung und Vermittlung sozialer Werte ist auchvon der EU unumstritten.Dessen Finanzierung wirft jedoch hinsichtlich desEU-Rechts Fragen auf. Rundfunkgebühren stellen nachEU-Recht eine Beihilfe dar, die den Wettbewerbverzerren kann. Ausnahmen dieses Beihilfeverbotskönnen kulturpolitisch motivierte Beihilfen oderzwingende Erfordernisse des Gemeininteresses sein,jedoch nur solange sie angemessen und mit demgemeinsamen Markt vereinbar sind.Wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk inDeutschland diesen Maßstäben gerecht?Um dieser Frage auf den Grund zu gehen, wird zunächstdargestellt, was der Inhalt des "klassischenRundfunkauftrags" ist und was die europäischeRundfunkordnung beinhaltet. Anschließend wird erklärtgegen welche EU-Vorschriften deröffentlich-rechtliche Rundfunk verstößt und womitseine Existenz jedoch unbedingt gerechtfertigt wird.Das Buch richtet sich an alle mündigen EU-Bürgen, anPersonen und Institutionen der Medienbranche undjene, die an der EU-Medienpolitik interessiert sind.

Autorentext
Dipl.-Medienwirtin (FH): Studium der Medienwirtschaft an der Fachhochschule Wiesbaden und Licence d''Études Audiovisuelles an der Filmhochschule École Supérieure d''AudioVisuel, Université de Toulouse le Mirail, Frankreich.

Klappentext
Der wichtige Beitrag des öffentlichen Rundfunks für das Funktionieren der Demokratie und für die Entwicklung und Vermittlung sozialer Werte ist auch von der EU unumstritten. Dessen Finanzierung wirft jedoch hinsichtlich des EU-Rechts Fragen auf. Rundfunkgebühren stellen nach EU-Recht eine Beihilfe dar, die den Wettbewerb verzerren kann. Ausnahmen dieses Beihilfeverbots können kulturpolitisch motivierte Beihilfen oder zwingende Erfordernisse des Gemeininteresses sein, jedoch nur solange sie angemessen und mit dem gemeinsamen Markt vereinbar sind. Wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland diesen Maßstäben gerecht? Um dieser Frage auf den Grund zu gehen, wird zunächst dargestellt, was der Inhalt des "klassischen Rundfunkauftrags" ist und was die europäische Rundfunkordnung beinhaltet. Anschließend wird erklärt gegen welche EU-Vorschriften der öffentlich-rechtliche Rundfunk verstößt und womit seine Existenz jedoch unbedingt gerechtfertigt wird. Das Buch richtet sich an alle mündigen EU-Bürgen, an Personen und Institutionen der Medienbranche und jene, die an der EU-Medienpolitik interessiert sind.

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