Das politische System der Russischen Föderation

Nach dem Zerfall der Sowjetunion Ende 1991 und der gewaltsamen Auflösung des den Präsidenten bekämpfenden kommunistisch dominierten Volksdeputiertenkongresses durch Jelzin im Herbst 1993 bildete sich in Rußland auf der Grundlage einer neuen Verfassung ein demokratisch und marktwirtschaftlich orientiertes politisches System heraus, das trotz aller Schwierigkeiten und Probleme bis heute Bestand hat. Die Transformation ist in Rußland auf der föderalen Ebene durch die Annahme einer neuen Verfassung, die sich zu den Menschenrechten, zur Gewaltenteilung sowie zum Parteienpluralismus bekennt, und die Etablierung der zentralen staatlichen Organe Präsident, Parlament (Staatsduma und Föderationsrat), Regierung sowie Judikative formal abgeschlossen. Auf der mittleren Ebene hat sich noch kein eigentliches Parteiensystem entwickelt. Das Verhältnis der Zentrale zu den Regionen ist weiterhin problematisch. Eine kommunale Selbstverwaltung wird langsam aufgebaut. Die Herausbildung einer neuen politischen Klasse ist nahezu beendet.

Vorwort
Das neue Russland und sein politisches System

Autorentext
Dr. Eberhard Schneider ist tätig am Deutschen Institut für internationale Politik und Sicherheit der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, ist apl. Professor für Politikwissenschaft an der Universität-Gesamthochschule Siegen und akkreditiert als Korrespondent in Moskau.

Inhalt
1 Begriffe und theoretische Konzepte zur politischen Transformation.- 1.1 Begriffe.- 1.2 Theoretische Konzepte.- 1.3 Die konkrete Entstehung des russischen politischen Systems.- 1.4 Anwendung der Transformationstheorie auf Rußland.- 2 Die neue Verfassung von 1993.- 2.1 Entstehung.- 2.2 Verfassungsaufbau.- 2.3 Änderungsmöglichkeiten.- 3 Die Grundwerte des russischen politischen Systems.- 3.1 Gleichheitsgrundsatz.- 3.2 Recht auf Leben.- 3.3 Persönliche Freiheitsrechte.- 3.4 Politische Freiheitsrechte.- 3.5 Mitwirkungsrechte.- 3.6 Wirtschaftsrechte.- 3.7 Soziale Grundrechte und Freiheiten.- 3.8 Justizielle Grundrechte.- 4 Der Präsident.- 4.1 Präsidentielles oder parlamentarisches System.- 4.2 Kompetenzen des Präsidenten.- 4.3 Wahl des Präsidenten.- 4.4 Administration des Präsidenten.- 4.5 Institution der Vertreter des Präsidenten.- 4.6 Präsidialrat.- 4.7 Sicherheitsrat.- 4.8 Staatsrat.- 5 Das Parlament.- 5.1 Der Föderationsrat.- 5.2 Die Staatsduma.- 6 Die Regierung.- 6.1 Verfassungsbestimmungen.- 6.2 Struktur.- 7 Die Justiz.- 7.1 Allgemeine Bestimmungen.- 7.2 Verfassungsgericht.- 7.3 Oberstes Gericht.- 7.4 Oberstes Schiedsgericht.- 7.5 Generalstaatsanwaltschaft.- 8 Die regionale Ebene.- 8.1 Der föderale Status Rußlands.- 8.2 Zuständigkeit des Zentrums und der Regionen.- 8.3 Kompetenzenabgrenzungsverträge.- 8.4 Die Gouverneurswahlen.- 9 Örtliche Selbstverwaltung.- 9.1 Vorgeschichte.- 9.2 Rechtliche Grundlagen.- 9.3 Institutionen.- 9.4 Praxis.- 10 Politische Parteien.- 10.1 Das Ende der KPdSU.- 10.2 Entstehungsprozeß der neuen Parteien.- 10.3 Neue Parteien und politische Bewegungen.- 11 Die Formierung der neuen russischen politischen Elite.- 11.1 Etappenweise Herausbildung der neuen Elite.- 11.2 Kooptation alter Nomenklaturisten.- 11.3 Elitenwechsel.- 12Fazit und Ausblick.- Biographien.- Literatur.- Verfassung der Russischen Föderation.

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