Die Daseinsvorsorge im Spannungsfeld von europäischem Wettbewerb und Gemeinwohl

Das Thema Daseinsvorsorge in Europa ist insbesondere für die kommunale Ebene, die in Deutschland die Erbringung der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse gewährleistet, von großer Bedeutung. Der Umgang mit dem europäischen Wettbewerbsrecht stellt viele Kommunen und Kreise vor enorme Herausforderungen. Dieser Sammelband liefert eine Einführung in den europapolitischen Diskurs und analysiert die einzelnen Sektoren der Daseinsvorsorge mit ihrer jeweiligen Betroffenheit durch das Gemeinschaftsrecht. Außerdem wird die Organisation der Daseinsvorsorge in ausgewählten anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union vorgestellt.

Autorentext
Andreas Krautscheid ist Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen.
Eberhard Waiz und Dr. Claudia Münch sind Mitarbeiter der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf.

Inhalt
Einführung.- Die Daseinsvorsorge in Deutschland Begriff, historische Entwicklung, rechtliche Grundlagen und Organisation.- Europapolitische Entwicklungen in der Daseinsvorsorge.- Daseinsvorsorge in der Europäischen Union Etappen einer Debatte.- Aktuelle Entwicklungen Der Vertrag von Lissabon und die Mitteilung: Ein Binnenmarkt für das Europa des 21. Jahrhunderts.- Dienste von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse in der europäischen Wettbewerbsordnung.- Die Sektoren der Daseinsvorsorge im Fokus.- Elektrizität und Gas.- Öffentlicher Personennahverkehr.- Wasserversorgung.- Abwasserbeseitigung.- Abfallentsorgung.- Krankenhäuser und Gesundheitsdienstleistungen.- Sozialdienstleistungen.- Sozialer Wohnungsbau.- Sparkassen.- Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union.- Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Schweden.- Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Italien.- Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Polen.- Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Österreich.- Schlussbetrachtungen.- Die Zukunft der Daseinsvorsorge in Deutschland aus kommunaler Perspektive.- Die Zukunft der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse aus europäischer Sicht.

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