Der verschenkte Konsens

Die Agenda 2010, die Bundeskanzler Gerhard Schröder am 14. März 2003 verkündete, hatte einen prominenten Geburtshelfer: das Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit. Weil die Sozialpartner die Kanzlerrunde platzen ließen, setzte die Regierung die notwendigen Arbeitsmarktreformen im Alleingang durch. Für diesen Bruch mit dem rheinischen Konsensmodell zahlt die SPD einen hohen politischen Preis: Sie hat in den vergangenen beiden Jahren eine Wahl nach der anderen verloren. Damit droht ihr 2006 das gleiche Schicksal wie der Kohl-Regierung, die zehn Jahre zuvor schon einmal ein Bündnis für Arbeit aufgekündigt hatte: der Abschied von der Regierungsmacht. Woran ist der auf absehbare Zeit letzte Versuch der Konzertierung gescheitert? Welche Fehler hat die Regierung gemacht, welche Schuld trifft die Verbände? Hat das Bündnis überhaupt messbare Erfolge gehabt?


Vorwort
Das Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit 1998 - 2002

Autorentext
Dr. Nico Fickinger ist Wirtschaftskorrespondent der F.A.Z. in der Parlamentsredaktion Berlin.

Inhalt
1 Einleitung.- 2 Theoretische Legitimation eines Bündnisses.- 2.1 Reparaturmechanismus für Regulierungsversagen.- 2.2 Politökonomische Gründe für ein Bündnis für Arbeit.- 2.3 Risiken und Grenzen eines Bündnisses.- 2.4 Zusammenfassung: Anforderungen an ein Bündnis.- 2.5 Zusammenfassung des zweiten Kapitels.- 3 Ausgewählte ausländische Beschäftigungspakte.- 3.1 Allgemeiner Überblick und historische Entwicklung.- 3.2 Niederlande.- 3.3 Italien.- 3.4 Frankreich.- 3.5 Schweden.- 3.6 Norwegen.- 3.7 Schlußfolgerungen.- 4 Das Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit..- 4.1 Vorläufer: Das Zwickel-Bündnis von 1995/96.- 4.2 Die Ziele der Beteiligten.- 4.3 Die Struktur des Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit.- 4.4 Die Spitzengespräche und ihre Ergebnisse.- 4.5 Konsens über die Ausgangslage schaffen.- 4.6 Aufgabenteilung klären.- 4.7 Maßnahmen aufeinander abstimmen.- 4.8 Handlungsvollmacht gewährleisten.- 4.9 Einhaltung der Absprachen sicherstellen.- 5 Empirische Bewertung.- 5.1 Allgemeine Würdigung.- 5.2 Einfluß auf die Beschäftigungssituation.- 5.3 Einfluß auf die Ausbildungssituation.- 5.4 Einfluß auf die Tarifpolitik.- 5.5 Fazit der empirischen Bewertung.- 6 Schlußfolgerungen und Ausblick.- 7 Anhang.- 7.1 Die Befragung zum Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit.- 7.2 Das Bündnis und der Ausbildungsmarkt: Ansätze und Rechenergebnisse.- 7.3 Das Bündnis und die Tarifpolitik: Ansätze und Rechenergebnisse.- 7.4 Gemeinsame Erklärungen der Bündnisteilnehmer bzw. Von BD A und DGB in chronologischer Reihenfolge.- 8 Literaturverzeichnis.- 9 Dank.

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