Menschenrechte und europäische Außenpolitik

Die Europäische Union hat parallel zu den Integrationsschüben der 1990er Jahre auch in der internationalen Menschenrechtspolitik ein eigenes Profil entwickeln können. Die Politik bleibt aber widersprüchlich und inkohärent. Die Studie rekonstruiert die Institutionalisierung der europäischen Rolle im Politikfeld Menschenrechte und analysiert die normativen Spannungsfelder, in denen sich die Menschenrechtspolitik der EU bewegt. Zwei Fallstudien zur EU-Politik gegen die Todesstrafe und zur Durchsetzung internationaler Arbeitnehmerrechte zeigen, wie das europäische Rollenkonzept den politischen Entscheidungsprozess und die Entwicklung konkreter Politikinstrumente beeinflusst. Die Analyse unterfüttert somit in theoretischer wie empirischer Hinsicht die Debatte über die Europäische Union als "Zivilmacht".

Autorentext
Marika Lerch ist Politikwissenschaftlerin und arbeitet als Referentin bei der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bonn.

Zusammenfassung
"Lerch arbeitet heraus, dass die Forderung nach Sozialklauseln selbst bei den Befürwortern einer starken Menschenrechtspolitik weiterhin umstritten sind." Frankfurter Rundschau, 27.10.2004

Inhalt
1. Einleitung.- 2. Der theoretische Rahmen.- 2.1. Konstruktivismus.- 2.2. Regelorientierter Konstruktivismus.- 2.3. Außenpolitische Rollentheorie.- 2.4. Rollenkonflikte und Außenpolitik: ein Analysemodell.- 2.5. Methodisches Vorgehen.- 3. Die normative Anatomie der internationalen Gesellschaft.- 3.1. Internationale Rollen Überblick.- 3.2. Das internationale Menschenrechtsregime.- 3.3. Das Souveränitätsregime.- 3.4. Das internationale Entwicklungsregime.- 3.5. Das Freihandelsregime.- 3.6. Institutionen partnerschaftlicher Zusammenarbeit und Integration.- 3.7. Die Fallstudien im normativen Spannungsfeld.- 4. Die Rolle der EU als Förderer universeller Menschenrechte.- 4.1. Globale politische Verantwortung für die Wirtschaftsgemeinschaft?.- 4.2. Wandel der Kompetenzregeln.- 4.3. Internationale Verpflichtungsregeln: die Versprechen der EU an die Welt.- 4.4. Die Institutionalisierung interner Verpflichtungsregeln.- 4.5. Gründe für den Relevanzzuwachs der Menschenrechtsrolle.- 4.6. Versprechen gehalten? Ein Überblick über die EU-Menschenrechtspolitik.- 5. Die Politik der EU zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe.- 5.1. Problemfeld Todesstrafe: Rollenkonflikte und Rollendissens.- 5.2. Institutionalisierung internationaler Verpfliehtungsregeln.- 5.3. Rollenkonflikte und Politikwandel auf EU-Ebene.- 5.4. Die EU als Akteur des Wandels? Die Umsetzung der Policy-Regeln.- 5.5. Zusammenfassende Analyse: Rollenkonflikte und Politikwandel.- 6. Die Politik der EU zur Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten.- 6.1. Problemfeld Arbeitnehmerrechte: Rollenkonflikte und Rollendissens.- 6.2. Institutionalisierungsprozesse auf globaler Ebene.- 6.3. Rollenkonflikte und Politikwandel auf EU-Ebene.- 6.4. Die Policy-Regeln in der Praxis.- 6.5. Zusammenfassende Analyse:Rollenkonflikte und Politikwandel.- 7. Schlussfolgerungen und Ausblick.- 7.1. Europas Rolle(n) in der Welt.- 7.2. Menschenrechte und Außenpolitik: die Fallstudien im Vergleich.- 7.3. Die Menschenrechtsrolle im außenpolitischen Prozess: Einflusspfade.- 7.4. Reflexion des theoretischen Ansatzes.- 7.5. Kritik und Perspektiven der EU-Menschenrechtspolitik.- Literatur.

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