Die parlamentarische Kontrolle der Bundesregierung

Rhythmus, Richtung und Resultate von gesamtgesellschaftlichen wie individuellen Veranderungen werden wesentlich durch die Dialektik von Macht und Widerstand diktiert. Macht kann brachial sein, Widerstand auch. Macht kann aber auch in der Macht von Ideen liegen, in ihrer Durchsetzbarkeit und allgemeinen Akzeptanz. Sie kann legitim sein und damit Herr schaft begrlinden, formell oder informell sein, faktisch oder nur normativ. Sie provoziert mit ihren variablen Auspragungen, Inten sitaten und Techniken auch unterschiedliche Auspragungen, Intensi taten und Techniken von Widerstand. Beide, Macht und Widerstand, sind universell. Ihre Dialektik ist eine Invarianz aller histo rischen Gesellschaften. Wo immer Menschen miteinander zu tun haben, bilden sich Machtreliefs, deren Entstehen und Bestand auf genetische oder soziale Faktoren zurlickzuflihren sind. Alter, Geschlecht, Bildung, korperliche Starke und geistige Fahigkeiten, individuelles Cha risma oder finanzielle Potenz, Uberlegenheit qua Amt und Funktion oder die Verfligungsgewalt liber Produktionsmittel sind solche Fak toren. "Gleichviel, worauf diese Chance beruht", sagt der Sozio loge Max Weber in seiner berlihmten Definition, "Macht bedeutet jede Chance, innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen. " Db Chancen in beliebigen Situationen nur latente Moglich keiten bleiben oder aber konkrete Realitaten werden, laSt sich erklaren: z. B.

Inhalt
Erster Teil Der theoretische Bezugsrahmen.- I. Parlamentarische Kontrolle Versuch einer Begriffsanalyse.- II. Der Handlungsrahmen der parlamentarischen Kontrolle.- III. Die Grenze der Kontrolle: eine Informationsfrage?.- Zweiter Teil Die politische Praxis der parlamentarischen Kontrolle.- A. Das klassische Kontrollinstrumentarium.- B. Die Öffentlichkeit von Verhandlungen als Kontrollinstrument.- C. Der Untersuchungsausschuß.- D. Die Enquête-Kommission.- E. Der Wehrbeauftragte.- F. Der Petitionsausschuß.- G. Die Budgetkontrolle.- Schlussbemerkung.- Literatur.

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