Parlamentsreform in Theorie und Praxis

.. Alle Welt ist parlamentsüberdrüssig, aber niemand weiß etwas Besseres vorzuschlagen, und das Bewußtsein, diese mißachtete Einrichtung als notwendiges Vbel ins neue Jahrhundert mit hinüberschleppen zu müssen, lastet drüdeend auf den Gemütern ... fI Eduard Hartmann, Zur Zeitgeschichte, Neue Tagesfragen (Leipzig 1900). "The Nation at large needed it; some wise men pre dicted that it would ruin England; some still wiser men seized upon minor inconveniences that resulted from it as quite sulfident to damm it; and succeeding gene rations wondered why it had not been passed a century earlier.fI So über das britische Parlament (in einem Kommentar zu einem statute von 1731, mit welchem Englisch zur Sprache des Rechts er klärt wurde) Winfield, The Chief Sources of English History (1925). Es ist eine beständig zeitgerechte überzeugung, Parlamente für unzeitgemäße Ein richtungen politischer Organisation zu halten. Verwunderung über die Beständigkeit der Parlamente ist weniger verbreitet - zumindest weniger artikuliert - als das Ondit vom nahenden Ende dieser Institution. Seltener noch wird nach den Bedingungen für die Zählebigkeit der Parlamente gefragt. Die vorliegende Darstellung und Analyse der Parlamentsreform in der fünften Wahlperiode des Deutschen Bundestages ver sucht, einen spezifischen Sektor dieser Bedingungen zu erschließen; gesucht werden insbesondere jene Faktoren, die Parlamentsreformen fördern bzw. (ver)hindern und also die Existenzfähigkeit des parlamentarischen Regierungssystems mitbestimmen.

Inhalt
Erster Teil Der Theoretische Bezugsrahmen.- I: Gegenstand und Erkenntnisinteresse.- II: Ziele.- III: Methoden und theoretische Ansätze.- IV: Kategorien einer Parlamentsreform.- Zweiter Teil Parlamentsreform in der fünften Wahlperiode.- V: Geschichte der Parlamentsreform im Fünften Bundestag.- VI: Versuch einer zusammenfassenden Bewertung.- Dritter Teil Theorie und Praxis der Parlamentsreform in der Bundesrepublik Deutschland.- VII: Zur Theorie der Parlamentsreform.- VIII: Überlegungen zu einer Strategie der Parlamentsreform.- I Änderungen, Einfügungen und Aufhebungen in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages vom 6. Dezember 1951 bis zum 6. Mai 1970.- 1. In quantitativer Zusammenfassung.- 2. Nach Paragraphen der GO-BT geordnet.- II Gesetze zur Parlamentsreform in der fünften Wahlperiode.- III Änderungen und Einfügungen im Grundgesetz.- 1. Nach Artikeln geordnet 19491969.- 2. Grundgesetzänderung zur Parlamentsreform in der fünften Wahlperiode.- IV Vermerk des Arbeitskreises VII (Rechtswesen) der SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages für Hannsheinz Bauer, Vorsitzender des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung, betreffend das Zutrittsrecht zu den Ausschußsitzungen.- A) Parlamentaria und andere primäre Quellen.- B) Publikationen von Abgeordneten.- C) Bibliographien, Materialsammlungen.- D) Selbständige Literatur, Zeitschriften und Zeitungsbeiträge.- Register.- Namenregister.

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