Begrenzung des Rechtsgehorsams

The foundation of the Federal Republic of Germany saw the formation of a new constitution although a general right of resistance has only been contained in it since 1968. What were the reasons for this subsequently-made change? The central hypothesis is that after 1945, resistance and legal disobedience were no longer seen as just being a threat to public order and peace under the law, but also came to be regarded as an opportunity and a political imperative.

Die nachträgliche Aufnahme eines allgemeinen Widerstandsrechtes in das Grundgesetz 1968 wird in der Forschung zumeist als ein Zugeständnis an die Kritiker der Notstandsgesetze interpretiert. Unberücksichtigt bleibt dabei, dass die Frage nach den Grenzen des Rechtsgehorsams seit der Gründung der Bundesrepublik in unterschiedlichen Zusammenhängen immer wieder intensiv diskutiert wurde. Die Forderung nach einem allgemeinen Widerstandsrecht wird verständlicher vor dem Hintergrund einer gesellschaftlichen Debatte um Widerstand und Widerstandsrecht. Widerstand und politischer Ungehorsam, so die zentrale Ausgangshypothese der Arbeit, wurden nach 1949 nicht mehr allein als Bedrohung der staatlichen Ordnung und des Rechtsfriedens, sondern - vor dem Hintergrund der Erfahrung des Nationalsozialismus - auch als Chance und politisches Gebot betrachtet.

Autorentext
Geboren 1977; Studium der Geschichte und Journalistik an der MLU Halle-Wittenberg und der Universität Leipzig; 2012 Promotion; Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der MLU Halle-Wittenberg.

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