Der Bundestagspräsident

Das Amt des Bundestagspräsidenten gehört zu den angesehensten in der Bundesrepublik Deutschland. Der Präsident des Deutschen Bundestages ist ähnlich wie der Bundespräsident eine moralische Instanz. Seine Stimme hat Gewicht. Er ist der Repräsentant des Bundestages und nimmt nach dem Bundespräsidenten und vor dem Bundeskanzler den zweithöchsten Rang im Staate ein. In diesem Buch werden Rechte und Pflichten dieses Amtes dargestellt und die Wirkungsmöglichkeiten des Bundestagspräsidenten außerhalb geschriebener Normen analysiert. Erstmals werden alle Bundestagspräsidenten seit 1949 biografisch vorgestellt und ihre Verdienste für die parlamentarische Demokratie gewürdigt.

Leseprobe
Längst ist das vorliegende Werk über die Bundestagspräsidenten ein Klassiker unter den Publikationen über den Deutschen Bundestag. Denn auch wenn es augenscheinlich nur die Bundestagspräsidenten behandelt, so tragen gerade diese durch ihr Amtsverständnis und ihre Amtsausübung wesentlich zur Arbeitsatmosphäre im Deutschen Bundestag bei. Das vorliegende Buch erscheint, nachdem sich der 19. Deut­­sche Bundestag am 24. Oktober 2017 konstituierte und seine Arbeit aufgenommen hat. Er ist seit der Wiedervereinigung der achte gesamtdeutsche Bundestag. Die Besonderheiten des Amtes des Bundestagspräsidenten erschließen sich, wenn man vergegenwärtigt, dass das Parlament das einzige unmittelbar vom Volke gewählte Verfassungsorgan ist und damit einen demokratischen Legitimationsvorsprung gegenüber den anderen Verfassungsorganen besitzt. Deswegen ist das Parlament zurecht das Herz unserer Demokratie! wie bereits Bundestagspräsident Rainer Barzel formuliert hatte. Das Parlament unterscheidet sich auch in seiner Organisation und vor allem seiner Willensbildung grundlegend von einer hierarchischen Einrichtung, denn die Abgeordneten sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen wie es ausdrücklich im Grundgesetz heißt (Art. 38, Abs. 1). Für das Geschehen im parlamentarischen Kräftefeld ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Parteien an der politischen Willensbildung insbesondere über die Fraktionen mitwirken. Dennoch verbleibt dem Präsidenten eine Vielzahl von Wirkungsmöglichkeiten, auch solche außerhalb geschriebener Normen, wie im Folgenden darzustellen sein wird. In diesem Buch werden alle bisherigen Bundestagspräsidentinnen und Bundestagspräsidenten in Porträts gewürdigt. Die Beiträge stammen zum größten Teil aus einer Artikelserie der Wochenzeitung Das Parlament. Den Autoren sei an dieser Stelle herzlich gedankt für die Bereitstellung ihrer Beiträge. Es ist zu wünschen, dass das Buch für diejenigen eine zuverlässige Informationsquelle wird, die sich für die Arbeit des Deutschen Bundestages interessieren. Ich danke allen Kollegen der Bundestagsverwaltung, die mich bei der Herausgabe des Buches unterstützt haben und Dokumente, Abbildungen und Zahlenmaterial zur Verfügung gestellt haben. Berlin, den 29. September 2018 Michael F. Feldkamp

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