Angela Merkel aus der Nähe

In diesem Buch stellt der Autor Josef Schlarmann zum ersten Mal die für Deutschland und Europa entscheidende Frage: Wird die Kanzlerin Merkel zur Macherin dessen, was sie kreativ angestoßen hat oder fehlt ihr am Ende die visionäre Kraft und der geeignete Koalitionspartner? Josef Schlarmann hat als langjähriger Bundesvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der CDU/CSU Angela Merkels Politik als Bundeskanzlerin in der wichtigen Zeit von 2005 bis 2013 aus der Nähe verfolgt. Die zwölf Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel haben Deutschland tiefgreifend verändert. Vor allem die wirtschaftliche Situation hat sich ­gegenüber der Zeit vor 2005 deutlich verbessert. Die Wirtschaft wächst und an die Stelle hoher Arbeitslosigkeit ist nahezu Vollbeschäftigung getreten. Deutschland erzielt hohe Exportüberschüsse, und Umfragen zeigen, dass die Menschen mehrheitlich mit ihrer Situation zufrieden sind. Angela Merkel hinterlässt den Deutschen jedoch gleichzeitig eine Reihe schwerwiegender und ungelöster Probleme. Dazu gehört ein Europa, das sich unter dem Regime des Euro wirtschaftlich spaltet und dessen ­Zukunft ungewiss ist. Ebenso schwer wiegt die von Angela Merkel initiierte Energiewende, die sich mehr und mehr zu einem planwirtschaftlichen Desaster entwickelt. Zu ihrer Hinterlassenschaft gehören auch soziale und ökologische Barrieren, die den Spielraum für zukünftige Investitionen einengen und das Fundament des Wohlstandes gefährden. Und zu allem Überfluss trifft die Taktikerin Merkel ihre einsame Entscheidung, Flüchtlinge ins Land zu lassen, womit sie Deutschland tief gespalten hat. Josef Schlarmann beschreibt den politischen Weg von Angela Merkel, die mit einer Reformagenda begann und in ihrer letzten Amtsperiode vor allem soziale Wohltaten verteilte. Er beleuchtet die Hintergründe der ­Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 und analysiert, warum die Bundesregierung mit der Bewältigung der Euro-Krise scheitern musste. Kritisch setzt er sich mit der Energiewende auseinander und warnt vor einem politischen Kurs, der sich nicht an der Sozialen Marktwirtschaft, sondern am Modell eines »ökologischen Wohlfahrtsstaates« orientiert. Mit seinem Buch stößt Josef Schlarmann damit eine wichtige Debatte zu den brennenden Fragen der Gegenwart an.

Autorentext
Diplom Volkswirt Dr. Josef Schlarmann, geb. 1939, ist beruflich als Rechtsanwalt, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer in Hamburg tätig. Schon während des Studiums der Ökonomie und der Rechtswissenschaft engagierte er sich in der Hochschul- und Europapolitik. Bei dem bekannten Staatsrechtslehrer Herbert Krüger promovierte er zum Thema kooperativer Formen der Wirtschaftspolitik. Josef Schlarmann hat sich auch während seiner Berufstätigkeit ehrenamtlich und ­politisch betätigt. 2002/2003 gehörte er zum Zukunftsteam von Christian Wulff, als sich dieser erfolgreich um das Amt des niedersächsischen Ministerpräsidenten bewarb. Von 2005 bis 2013 war er Bundesvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT) und Mitglied des Bundesvorstandes der CDU. Das politische Engagement von Josef Schlarmann gilt der Sicherung der Sozialen Marktwirtschaft als maßgeblicher Wirtschaftsordnung. Hierzu hat er sich in Berlin sowohl intern als auch öffentlich immer wieder geäußert, was ihm den Ruf eines Kritikers von Angela Merkel eingetragen hat. Tatsächlich galt diese Kritik aber nicht der Person der Bundeskanzlerin, sondern der Politik ihrer Regierung.

Leseprobe
Einführung Dies ist ein Buch über zwölf Jahre deutsche Politik, die ­Angela ­Merkel als Bundeskanzlerin maßgeblich geprägt hat. Am 22. November 2005 wurde sie erstmals zur Bundeskanzlerin der Bundesrepu­blik Deutschland gewählt. Im Herbst 2017 endet ihre dritte Amts­periode. Die zwölf Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel haben Deutschland tiefgreifend verändert. Vor allem die wirtschaftliche Situation hat sich im Vergleich zu der Zeit vor 2005 deutlich verbessert. Die Wirtschaft ist kontinuierlich gewachsen und hat den Konjunkturabsturz nach der Pleite von Lehman Brothers schnell überwunden. An die Stelle hoher Arbeitslosigkeit ist nahezu Vollbeschäftigung getreten. Der hohe Exportüberschuss zeigt, dass die deutschen Unternehmen international wettbewerbsfähig sind. Zudem zeigen Umfragen, dass die Menschen mehrheitlich auch mit ihrer persönlichen wirtschaftlichen Lage zufrieden sind. Am Ende ihrer dritten Amtsperiode hinterlässt Angela ­Merkel den Deutschen jedoch eine Reihe schwerwiegender Probleme, die ungelöst sind. Dazu gehört ein Europa, das sich unter dem Regime des Euro wirtschaftlich spaltet und über dessen Zukunft Uneinigkeit besteht. Ebenso schwer wiegt die von Angela ­Merkel ­initiierte Energiewende, mit der die deutsche Stromwirtschaft mehr und mehr in ein planwirtschaftliches System abrutscht. Zu ihrer Hinterlassenschaft gehören auch massive Sozialversprechen, die den Spielraum für zukünftige Investitionen deutlich einengen und das Fundament des Wohlstandes gefährden. Und schließlich hat ­Angela Merkel mit ihrer einsamen Entscheidung, Flüchtlinge ­unkontrolliert ins Land zu lassen, das Land tief gespalten. Angela Merkel polarisiert heute die Gesellschaft, wie kein ­anderer Politiker in Deutschland. Ihre Anhänger loben ihre ­Führungsstärke und integrative Fähigkeit, insbesondere über Parteigrenzen hinweg. Ihre Kritiker werfen ihr vor, aus Naivität deutsche Interessen verraten und das Recht gebrochen zu haben. Dieses Buch erzählt, wie es zu diesen beiden Sichtweisen kommen konnte. Ich habe die Kanzlerschaft von Angela Merkel als Bundesvorsitzenden der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT) seit 2005 aus der Nähe verfolgen können. Zum Verständnis: Die MIT ist eine politische Vereinigung innerhalb der Union, die parteiintern und öffentlich für die Soziale Marktwirtschaft eintreten und wirken soll. Lobbyismus für bestimmte Branchen oder Unternehmen gehört nicht dazu. Der MIT geht es um »pro market«, nicht um »pro business«. In meiner Eigenschaft als Bundesvorsitzender der MIT war ich automatisch auch Mitglied des Bundesvorstands der CDU und nahm an den Beratungen dieses Gremiums teil. Diese Tätigkeit war nicht konfliktfrei, sondern führte immer wieder zu Auseinandersetzungen mit der Bundeskanzlerin und ihrem engeren Führungszirkel. Der tiefere Grund war der zunehmende Linkskurs, den Angela Merkel der CDU verordnete und in der Regierung mit der SPD auch umsetzte. Ihre Bewunderer nannten diesen Prozess »Modernisierung«, für ihre Kritiker war es die »Sozialdemokratisierung« der Partei. In diesem Buch schildere ich die Politik von Angela Merkel, wie ich sie in den 12 Jahren ihrer Kanzlerschaft erlebt, begleitet und kritisiert habe. Es geht mir dabei nicht darum, die Persönlichkeit der Bundeskanzlerin zu analysieren und tiefgründig zu erklären. Mein Anliegen ist es vielmehr, die Politik von Angela Merkel zu beschreiben und dabei Zusammenhänge und Hintergründe aufzuzeigen. Es ist dann Sache des Lesers, sich ein persönliches Urteil über ihre bisherige Politik zu machen.

Inhalt
Inhalt Einführung 1. Die Reform-Kanzlerin Leipziger Reformparteitag der CDU Schröders Agenda 2010 Der Kurswechsel in der Union Die große Koalition 2005 Konflikte mit der Koalitionsregierung Wachsende Staatsgläubigkeit Bundestagswahlkampf 2009 Die schwarz-gelbe Koalition Das Ende des liberalen Projektes Eine enttäuschende Regierungsbilanz Der Wohlfühlwahlkampf 2013 Moderne Politiker 2. Die Krisen-Kanzlerin Internationale Bankenkrise Der Deregulierungswettbewerb Die amerikanische Immobilienblase Unterkapitalisierte Banken Die internationale Krisenstrategie Die deutsche Bankenkrise Staatliche Deregulierung Die Rettungspolitik der Bundesregierung Der Finanzmarktstabilisierungsfonds (SoFFin) Globale Wirtschaftskrise 2009 Konjunkturpakete I und II Deutschlandfonds für die Wirtschaft »Defizit spending« des Finanzministers Regulierung der Banken Der 63. Deutsche Betriebswirtschafter-Tag Ein …

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