Staatsprojekt EUropa: Grundzüge einer materialistischen Theorie der Europäischen Union

Die Veränderungen im Zuge der Krise in Europa, wie die Zunahme von sozialen Auseinandersetzungen, haben auf dramatische Weise vor Augen geführt, wie weitreichend der Einfluss der Europäischen Union mittlerweile ist. Aber nicht erst seit der Krise gibt es politische Auseinandersetzung um die Verfasstheit Europas. Ausgehend von materialistischer Staatstheorie zeigt Jens Wissel, welche sozialen Kräfte hinter dem Integrationsprozess stehen und wie gesellschaftliche Kämpfe auf den Aufbau der EU gewirkt haben. Es ist ein multiskalares europäisches Apparate-Ensemble entstanden, in welchem die nationalen wie die genuin europäischen Staatsapparate zu einem heterogenen und konflikthaften Gebilde verwoben sind. Das europäische Apparate-Ensemble wird durch ein, nach wie vor, labiles und umkämpftes neues Staatsprojekt strukturiert. Die Transformation hin zu einem postfordistischen Staatsapparate-Ensemble vollzieht sich nicht nur in den großen Vertragsveränderungen sondern vor allem in administrativen Mikropraktiken, die Kompetenzen verschieben und dehnen. Untersucht werden diese Prozesse anhand von drei Fallstudien. 1. Zur Entstehung von transnationalen sozialen Rechten in der Unionsbürgerschafts-Richtlinie. 2. Der Schaffung einer europäischen Blue Card zur Anwerbung von Hochqualifizierten. 3. Dem Ausbau der Grenzschutzagentur (FRONTEX).

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