Bundespolizei

Die Bundespolizei ist in Bewegung sie hat sich vom paramilitärischen, innerdeutschen Grenzschutz längst zu einer normalen Polizei des Bundes mit vielfältigen, auch interna-tionalen Aufgaben gewandelt. Polizei ist in der Forschung generell wieder zu einem Thema geworden. Beim vorliegenden Band handelt es sich um eine Sammlung von Aufsätzen, die ange-sichts spezieller Fragestellungen aus Theorie und Praxis anlassbezogen zu den folgenden Themen entstanden sind: • Entwicklung Geschichte, Aufgaben und Organisation Bundespolizei(en) seit den 1990er Jahren gescheiterte Organisationsreform • Europäisierung Frontex Bundespolizei(en) im europäischen Politikfeld der inneren Sicherheit • Aktuelle verfassungsrechtliche Bezüge Neues Bundespolizeigesetz Luftsicherheit Demonstrationsrecht in Flughäfen und Bahnhöfen parlamentarische Kontrolle von Unterstützungseinsätzen Piraterie- und Terrorismusbekämpfung • Aktuelle Kontroversen Rechtsextremismus bei der Polizei Widerstandsbeamte • Studium und Forschung am FB Bundespolizei der HS Bund Diplomarbeiten an Polizeihochschulen Forschungsbericht FB BPOL PISA und Polizei Antwort der Bundesregierung zur möglichen Verbreitung neurechter Ideolo-gie am Fachbereich • Dokumentation von Verfassungsgerichtsentscheidungen BVerfGE Aufgabenerweiterung BGS BVerfGE Fraport BVerfG-PlenarE Luftsi-cherheit BVerfGE Unterstützungseinsätze BayVerfGHE Bayerischer Grenzschutz

Klappentext
Die Bundespolizei ist in Bewegung - sie hat sich vom "paramilitärischen", innerdeutschen Grenzschutz längst zu einer "normalen" Polizei des Bundes mit vielfältigen, auch interna-tionalen Aufgaben gewandelt. "Polizei" ist in der Forschung generell wieder zu einem Thema geworden. Beim vorliegenden Band handelt es sich um eine Sammlung von Aufsätzen, die ange-sichts spezieller Fragestellungen aus Theorie und Praxis anlassbezogen zu den folgenden Themen entstanden sind: . Entwicklung Geschichte, Aufgaben und Organisation - Bundespolizei(en) seit den 1990er Jahren - gescheiterte Organisationsreform . Europäisierung Frontex - Bundespolizei(en) im europäischen Politikfeld der inneren Sicherheit . Aktuelle verfassungsrechtliche Bezüge Neues Bundespolizeigesetz - Luftsicherheit - Demonstrationsrecht in Flughäfen und Bahnhöfen - parlamentarische Kontrolle von Unterstützungseinsätzen - Piraterie- und Terrorismusbekämpfung . Aktuelle Kontroversen Rechtsextremismus bei der Polizei - "Widerstandsbeamte" . Studium und Forschung am FB Bundespolizei der HS Bund Diplomarbeiten an Polizeihochschulen - Forschungsbericht FB BPOL - PISA und Polizei - Antwort der Bundesregierung zur möglichen Verbreitung neurechter Ideolo-gie am Fachbereich . Dokumentation von Verfassungsgerichtsentscheidungen BVerfGE Aufgabenerweiterung BGS - BVerfGE Fraport - BVerfG-PlenarE Luftsi-cherheit - BVerfGE Unterstützungseinsätze - BayVerfGHE Bayerischer Grenzschutz

Inhalt
Einführung Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers Die Polizei des Bundes: Entwicklung und Polizeireform Europäisierung Aktuelle verfassungsrechtliche Bezüge aktuelle Kontroversen Studium und Forschung am Fachbereich Bundespolizei Martin H. W. Möllers Bundespolizei: Rechtlicher Rahmen, kurze Geschichte, Aufgabenwahrnehmung und Orga-nisation Entwicklung und Polizeireform Robert Chr. van Ooyen Die Geschichte der Bundes(grenzschutz)polizei aus organisationssoziologischer und rechtspolitischer Sicht sowie das föderale Problem ausufernder Unterstützungseinsätze Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen Bundespolizeien, Bundesregierung und neue Sicherheitsarchitektur seit den 1990er Jahren Martin H. W. Möllers (Un-)Kooperative Sicherheit Empfehlungen der ,Werthebach-Kommission' zu den Poli-zeien des Bundes und ihre Verpuffungen Europäisierung Rosalie Möllers Die schrittweise Etablierung einer integrierten europäischen Grenzverwaltung durch Frontex Robert Chr. van Ooyen ,Europäisierung' als Mythos? Bundeskriminalamt und Bundespolizei im Politikfeld Innere Sicherheit Aktuelle verfassungsrechtliche Bezüge Martin H. W. Möllers Richtet sich die Reform des Bundespolizeigesetzes gegen das Grundgesetz? Eine staats-rechtliche Analyse der Berichterstattung in DER SPIEGEL Martin H. W. Möllers Vorbemerkung zur Entwicklung der Luftsicherheit und ihrer gesetzlichen Grundlage Robert Chr. van Ooyen ,Luftsicherheit II' als erneuter verfassungspolitischer Tabubruch Das Bundesverfassungs-gericht gibt als Ersatzverfassungsgeber auch den (noch) begrenzten Militäreinsatz im Innern frei Martin H. W. Möllers ,Ein vom Elend der Welt unbeschwertes Gemüt des Bürgers ist kein Belang, zu dessen Schutz der Staat Grundrechtspositionen einschränken darf' Zur Stärkung des Demonstra-tionsrechts in Flughäfen und Bahnhöfen durch das Bundesverfassungsgericht Robert Chr. van Ooyen Parlamentarische Kontrolle der Unterstützungseinsätze der Bundespolizei im Verbundsys-tem der Inneren Sicherheit Politik- und Realitätsferne im ,halbierten' Föderalismus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu ,Dresden' und ,1. Mai' in Berlin Martin H. W. Möllers Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus und von Piraterie auf den Weltmeeren im Rahmen von Seevölker- und Verfassungsrecht Aktuelle Kontroversen Robert Chr. van Ooyen Rechtsextremismus bei der Polizei: Placebos, Vogel-Strauß-Politik und eine böse Dunkel-feld-Vorahnung Martin H. W. Möllers Hat die Bundespolizei sog. ,Widerstandsbeamte'? Erläuterungen zu einem kriminologi-schen Begriff Studium und Forschung am Fachbereich Bundespolizei Martin H. W. Möllers Erwerb geistiger Fertigkeiten durch wissenschaftliches Arbeiten Überlegungen zur Ein-führung einer Diplomarbeit an der Hochschule der Bundespolizei Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers Forschungsbericht zur Öffentlichen Sicherheit Staats- und Gesellschaftswissenschaften am Fachbereich Bundespolizei der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Martin H. W. Möllers Bundespolizei und die Folgen von PISA: Lesekompetenz als polizeiliche Schlüsselqualifi-kation Bundesregierung Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage über mögliche Verbreitung neurechter Ideologie und neurechten Gedankengutes am Fachbereich Bundespolizei der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Lübeck Drucksache 20/5157 vom 31. Januar 2023 Dokumentation: Verfassungsgerichtsentscheidungen Bundesverfassungsgericht Aufgabenerweiterung für den BGS: Aufgaben der Bahnpolizei und der Sicherung der Flug-häfen 2 BvF 3/92 vom 28.1.1998 Bundesverfassungsgericht Fraport Versammlungsfreiheit auf Flughäfen: 1 BvR 699/06 vom 22.2.2011 Bundesverfassungsgericht Luftsicherheit II: 2 PBvU 1/11 vom 3.7.2012 Bundesverfassungsgericht Parlamentarische Informationsrechte über Unterstützungseinsätze der Bundespolizei: 2 BvE 7/11 vom 2.6.2015 Bayerischer Verfassungsgerichtshof Entscheidung zum bayerischen Grenzschutz (Auszug) Vf. 10-VIII-19 Vf. 12-VII-19

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