Kernenergieausstieg 2011

Der Atomausstieg von 2011 erweist sich nicht nur wirtschaftlich als schwierig. Er ist auch eine Herausforderung für die Rechtsordnung. Die Autoren untersuchen die Vereinbarkeit der 13. AtG-Novelle mit Art. 14 GG und Art. 3 Abs. 1 GG sowie die verfassungsrechtlichen Anforderungen an eine Entschädigungsregelung.

Der Atomausstieg 2011 ist auch eine Herausforderung für die Rechtsordnung, vor allem für die Verfassung. In diesem Band werden die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen in drei Schritten analysiert: Udo Di Fabio geht der Frage nach, ob der Atomausstieg 2011 und die Art und Weise seiner Umsetzung mit der Eigentumsgarantie des Art. 14 GG in Einklang steht. Wolfgang Durner erörtert die Vorgaben, die der Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG dem Gesetzgeber im Bereich des Atomrechts macht. Dem Beitrag von Gerhard Wagner liegt die Prämisse zugrunde, dass die für Kernkraftwerke verfügten Nutzungsbeschränkungen nicht ohne Entschädigung der Betreiber hätte erfolgen dürfen. Auf dieser Grundlage werden die grundrechtlichen Anforderungen an eine verfassungskonforme Entschädigungsregelung erarbeitet. Es werden somit erstmals sämtliche verfassungsrechtlichen Schlüssel- und Folgefragen des Kernenergieausstiegs in einem Werk geschlossen abgehandelt.

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