Untertitel:
Beseitigung von Rechtsunsicherheit im Produktsicherheits- und Verbraucherinformationsgesetz durch Konkretisierung des Begriffs
Genre:
Öffentliches Recht
Herausgeber:
Nomos Verlagsges.MBH + Co
Erscheinungsdatum:
30.04.2013
Der Begriff "Verbraucherprodukte" ist sowohl im Produktsicherheitsgesetz als auch im Verbraucherinformationsgesetz von zentraler Bedeutung. Diese Arbeit leistet einen Beitrag zur Konkretisierung des Begriffs und somit zur Beseitigung von Rechtsunsicherheit. Insbesondere werden Kriterien aufgezeigt, um Verbraucher- von Nicht-Verbraucherprodukten abzugrenzen.
Dem Begriff Verbraucherprodukte wird sowohl im neuen Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) als auch im neuen Verbraucherinformationsgesetz (VIG) eine zentrale Rolle zuteil. Diese Arbeit leistet einen Beitrag zur Konkretisierung des Begriffs und somit zur Beseitigung von Rechtsunsicherheit. Im Fokus steht hierbei die Abgrenzung von Verbraucherprodukten zu Nicht-Verbraucherprodukten. Das allgemeine Sprachverständnis des Begriffs darf nicht zu einer unzutreffenden Auslegung verleiten. Eine solche kann für Rechtsanwender empfindliche Folgen haben. Insbesondere werden daher Kriterien untersucht, anhand derer eine Einordnung von Verbraucherprodukten im produktsicherheitsrechtlichen Sinne möglich ist.
Autorentext
Sebastian Polly ist Rechtsanwalt in der Sozietät Hogan Lovells. Er berät und vertritt internationale und deutsche Mandanten in Fragen der Produktshaftung und Produktsicherheit.
Klappentext
Dem Begriff "Verbraucherprodukte" wird sowohl im neuen Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) als auch im neuen Verbraucherinformationsgesetz (VIG) eine zentrale Rolle zuteil. Diese Arbeit leistet einen Beitrag zur Konkretisierung des Begriffs und somit zur Beseitigung von Rechtsunsicherheit. Im Fokus steht hierbei die Abgrenzung von Verbraucherprodukten zu Nicht-Verbraucherprodukten. Das allgemeine Sprachverständnis des Begriffs darf nicht zu einer unzutreffenden Auslegung verleiten. Eine solche kann für Rechtsanwender empfindliche Folgen haben. Insbesondere werden daher Kriterien untersucht, anhand derer eine Einordnung von Verbraucherprodukten im produktsicherheitsrechtlichen Sinne möglich ist.
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