Staatliches Handeln im Wandel der Zeit

Globalisierung, Internet, die demografische Entwicklung - wie reagiert der Staat auf diese Veränderungen? Wie wirkt sich der Wandel auf staatliches Handeln aus? Anhand einiger Beispiele untersucht der Verfasser, wie staatliches Handeln sich in der Praxis verändert. Der Leser soll ermuntert werden, die aufgezeigten Fragestellungen selbst unter staatsrechtlichen Gesichtspunkten zu diskutieren.

Wir leben in einer Zeit des Wandels: Globalisierung, Internet, die demografische Entwicklung all diese Phänomene verändern die Welt, in der wir leben, tiefgreifend. Wie reagiert der Staat auf diese Veränderungen? Wie wirkt sich dieser Wandel auf das Handeln des Staates aus? Ein Blick zurück zeigt: staatliches Handeln hat sich seit Aristoteles und seiner Idee von der Polis kontinuierlich verändert: vom Sicherheit und Ordnung gewährenden Leviathan, über den Freiheit, Sicherheit und Eigentum gewährleistenden Rechtsstaat hin zum umfassend verantwortlichen Sozialstaat. Wo stehen wir nun heute? Was sind die aktuellen Herausforderungen für unseren Staat? Kann der (National-)Staat heute überhaupt noch seiner gestalterischen Verantwortung nachkommen? Anhand einiger Schlüsselbereiche staatlichen Handelns untersucht der Verfasser, wie sich staatliches Handeln in der Praxis verändert hat. Er verzichtet bewusst auf das Präsentieren fertiger Lösungen. Der Leser wird vielmehr dazu ermuntert, die aufgezeigten Fragestellungen selbst unter staatsrechtlichen Gesichtspunkten zu diskutieren.

Autorentext
Thomas de Maizière ist einer der wichtigsten deutschen Spitzenpolitiker. Er wurde 1954 in Bonn geboren, leistete nach dem Abitur seinen Wehrdienst ab und studierte danach Jura in Münster und Freiburg. 1982 wurde er Mitarbeiter des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Richard von Weizsäcker. 1990 gehörte de Maizière auch der Verhandlungsdelegation für den deutsch-deutschen Einigungsvertrag an. Seit der Wiedervereinigung bekleidete er verschiedene wichtige politische Ämter, insbesondere in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen.
Nach der Bundestagswahl 2005 holte ihn Angela Merkel als Chef des Kanzleramts nach Berlin. Hier und vor allem später als Bundesinnenminister war er zuständig für die Nachrichtendienste und erhielt viel Zustimmung für seinen unaufgeregten Umgang mit der Terrorgefahr. Im März 2011 übernahm er das Verteidigungsministerium vom zurückgetretenen Karl-Theodor zu Guttenberg und treibt seither geräuschlos aber effektiv die Reform der Bundeswehr voran. Der Offizier der Reserve ist ein engagierter Protestant und Präsidiumsmitglied des Deutschen Evangelischen Kirchentags. Mit seiner Frau und seinen drei Kindern lebt er in Dresden.

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