Untersuchungsausschüsse: Das schärfste Holzschwert des Parlamentarismus?

Der Weg ist kurz vom politischen Skandal zum Ruf nach dem schärfsten Schwert des Parlamentarismus. Dabei laufen Untersuchungsausschüsse den jeweiligen Skandalen nur allzu oft hinterher: Schwerfällig und beschränkt in der tatsächlichen Wirkmächtigkeit scheint ihre Aufgabe vor allem in der Produktion langatmiger Berichte zu liegen.°°°°Benedict Ugarte Chacón, Michael Förster und Thorsten Grünberg haben die Arbeit der Untersuchungsausschüsse im Berliner Abgeordnetenhaus am eigenen Leibe erfahren dürfen.°°Umso kritischer setzen sie sich mit dem wohl bekanntesten Instrument parlamentarischer Kontrolle auseinander.°°°°Hierfür werfen die Autoren einen Blick hinter die Kulissen der jüngeren Berliner Skandal-Chronik von der Planung des Flughafens BER bis zu seinem noch andauernden Bau, von Schah-Besuch bis Breitscheidplatz. Ihre Forderung: Weg vom Untersuchungsausschuss als politische Schaubühne und Sensationslieferant, hin zum echten parlamentarischen Untersuchungsgremium.

Autorentext
Dr. Benedict Ugarte Chacón, geb. 1978, Studium der Politikwissenschaft am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin, 2012 Promotion ebendort. Von 2012 bis 2016 für die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Referent in den Untersuchungsausschüssen "BER" und "Staatsoper Unter den Linden", 2016 bis 2017 für die Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag Referent im Untersuchungsausschuss "Cum/Ex Steuerbetrug". Seit 2017 Referent in der Senatsverwaltung für Kultur und Europa.

Michael Förster, geb. 1984, Studium der Europawissenschaften an der Universiteit Maastricht sowie Public Policy an der Hertie School of Governance. Von 2015 bis 2016 für die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Referent im Untersuchungsausschuss zur Sanierung der Staatsoper Unter den Linden. Seit 2017 für die Fraktion Die Linke im Abgeordnetenhaus von Berlin Referent im Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz.

Thorsten Grünberg, geb. 1987, Studium der Wirtschaft und Politik an der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin. Von 2015 bis 2016 für die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin studentischer Mitarbeiter im Untersuchungsausschuss BER. Seit 2018 für die Fraktion Die Linke im Abgeordnetenhaus von Berlin Referent im Untersuchungsausschuss "BER II".


Klappentext
Der Weg ist kurz vom politischen Skandal zum Ruf nach dem "schärfsten Schwert" des Parlamentarismus. Dabei laufen Untersuchungsausschüsse den jeweiligen Skandalen nur allzu oft hinterher: Schwerfällig und beschränkt in der tatsächlichen Wirkmächtigkeit scheint ihre Aufgabe vor allem in der Produktion langatmiger Berichte zu liegen.

Benedict Ugarte Chacón, Michael Förster und Thorsten Grünberg haben die Arbeit der Untersuchungsausschüsse im Berliner Abgeordnetenhaus am eigenen Leibe erfahren dürfen.
Umso kritischer setzen sie sich mit dem wohl bekanntesten Instrument parlamentarischer Kontrolle auseinander.

Hierfür werfen die Autoren einen Blick hinter die Kulissen der jüngeren Berliner Skandal-Chronik - von der Planung des Flughafens BER bis zu seinem noch andauernden Bau, von Schah-Besuch bis Breitscheidplatz. Ihre Forderung: Weg vom Untersuchungsausschuss als politische Schaubühne und Sensationslieferant, hin zum echten parlamentarischen Untersuchungsgremium.

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