Verfassungsgerichtsbarkeit

Richterstaat oder Demokratie? Der Verfasser gibt eine konzise Darstellung des facettenreichen Phänomens Verfassungsgerichtsbarkeit. Bereits die erste Auflage dieses Werkes hat mit zahlreichen Gesichtspunkten die Debatte um die Verfassungsgerichtsbarkeit nicht unwesentlich beeinflusst. Inzwischen steht die ausufernde Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Fokus der politischen Diskussion. In der Neuauflage wurde der Abschnitt über die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) ausgebaut und der tendenziell demokratiefeindliche, methodisch oft fragwürdige Strassburger Aktivismus kritisch hinterfragt. Die Zukunft der EMRK hängt davon ab, dass man sich mit den Kritikpunkten auseinandersetzt und ihnen hinreichend Rechnung trägt. Im Hinblick auf die massiven echten Menschenrechtsverletzungen, die sich heute in Europa täglich ereignen, ist der Aufwand, den man in Strassburg mit «live-style-Menschenrechten» betreibt, nicht nachvollziehbar.

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