Privatsphäre

Die Privatsphäre scheint zu schwinden, denn das massenhafte Sammeln von Daten macht immer ausgedehntere Bereiche des Privatlebens zugänglich. Google Street View ist ein Beispiel dafür, dass der Schutz des Privaten, wie Maximilian Hotter feststellt, zusehends in individuellen Verträgen ausgehandelt wird. Er plädiert daher für einen zeitgemäßen Begriff von Privatsphäre, der unserer digital vernetzten Welt gerecht wird.

Autorentext
Maximilian Hotter, Dr. iur., promovierte am Institut für Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie und Rechtsinformatik der Universität Graz.

Zusammenfassung
Missliebige Details über eine verflossene Liebe
"Der Grazer Rechtswissenschaftler Maximilian Hotter hat der Frage [nach der Privatsphäre im Internetzeitalter] eine Monographie gewidmet, die das Problem mit analytischer Schärfe in den Blick nimmt." (Frankfurter Allgemeine Zeitung, 26.05.2011)

Leseprobe
Einführung Die Privatsphäre ist ein komplexes Konzept, das interdisziplinäre Anknüpfungspunkte bietet. Es wirft unter anderem philosophische, soziologische, psychologische und anthropologische, aber auch rechtliche und politische Fragen auf: Welche Funktion erfüllt die Privatsphäre als individueller Freiheitsanspruch? Welche Bedeutung hat die Privatsphäre für das gesellschaftliche Zusammenleben und welche individuellen Bedürfnisse stehen dahinter? Welche rechtlichen Ansprüche weckt sie und wie können diese durchgesetzt werden? Wie grenzt sich die Privatsphäre von anderen Freiheitsansprüchen ab und in welcher Beziehung stehen diese Ansprüche zueinander? Eine befriedigende Beantwortung dieser Fragen erfordert die Auseinandersetzung mit einer Vielzahl von Vorfragen und Problemen, die wiederum weitläufig sind und die zum Teil nicht mit dem Anspruch universeller Gültigkeit gelöst werden können. Was privat und was öffentlich ist, ergibt sich im Wesentlichen daraus, welche Angelegenheiten eine demokratische Gesellschaft der individuellen Persönlichkeitssphäre überlässt und welche Kompetenzen sie der Entscheidungsgewalt öffentlicher Institutionen überträgt. Dabei gibt es in liberalen demokratischen Gesellschaften eine Art Freiheitsvermutung, das heißt, der Staat darf nur dort in die Sphäre des Einzelnen eingreifen, wo er dazu legitimiert ist: Alles, was nicht verboten ist, ist erlaubt; was verboten ist, ist traditionell restriktiv auszulegen. Nur wo es aus rationalen Überlegungen erforderlich ist, soll der Staat in die Freiheit des Einzelnen eingreifen. In jüngerer Zeit scheint es in westlichen Staaten eine Abkehr von diesem liberalen Prinzip zu geben, quasi eine Beweislastumkehr zu Lasten der Freiheit. Der Zweck der Risikominimierung heiligt zunehmend die Mittel, die die Privatsphäre und die Autonomie beschränken. Betroffen ist nicht nur der Sektor der Inneren Sicherheit; die Politik der Risikominimierung bestimmt inzwischen nahezu alle Lebensbereiche. Nicht immer wird dieser Politik mittels Verboten Ausdruck verliehen, auch Gebote können die Selbstbestimmung des Einzelnen beeinträchtigen. Wir leben in einer Welt voller vermeintlicher Risiken, die uns zu Selbstdisziplin anleiten und uns in ein Gefühl permanenter Unsicherheit versetzen. Ganze Industriezweige machen inzwischen ein Geschäft mit dem Verkauf von "Sicherheit". Die schleichende Erosion der Privatsphäre resultiert jedoch nicht nur aus mehr oder weniger freien politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen, sie ist außerdem die Konsequenz gesellschaftlicher Entwicklungen, die aus der Sicht einzelner Akteure weitestgehend unkontrollierbar sind. Die Dynamik der Moderne, angetrieben von Kapitalismus und Industrialisierung, führt uns in eine Gesellschaft, die zunehmend von technischen Systemen beherrscht wird. Die Natur wird der menschlichen Kontrolle unterworfen, das gesellschaftliche Zusammenleben technologisiert. Effizienz und Gewinnorientierung sind das Kalkül des homo oeconomicus, des modernen Menschen, der ein "Technotop" erschafft, das sich im Wechselspiel von gesellschaftlichem und technologischem Fortschritt entfaltet. In diesem sozio-technischen System ist umfassende soziale Kontrolle möglich und notwendig. Risiken - vor allem wirtschaftliche Risiken und Gefahren für die körperliche Sicherheit - sollen im Vorhinein erkannt und ausgeschaltet werden. Das Verlangen nach existenzieller Sicherheit und nach wirtschaftlichem Gewinn sind Interessen, denen in demokratischen Gesellschaftssystemen zu Gunsten der Gleichheit und der Freiheit Grenzen gesetzt werden müssen. All diesen diametralen Ansprüchen gerecht zu werden, gerade das zeichnet einen funktionierenden liberalen Staat aus. Gesellschaftliche Veränderungen - vor allem der technologische Fortschritt - führen dazu, dass immer mehr persönliche Daten öffentlich verfügbar sind. Der Staat muss sich regelrecht selbst die Augen verbinden, um den Freiheitsansprüchen seiner Bürger gerecht zu werden. Andererseits soll er einer Kriminalität Einhalt gebieten, die sich den technologischen Fortschritt zunutze macht und immer besser organisiert und effizienter agiert. Aber auch die Wirtschaft hat heute die Möglichkeit, Konsumenten oder Arbeitnehmer umfassend zu überwachen. Digitale Datenbanken ermöglichen es, Kundendaten zu sammeln, diese auf beliebige Zeit zu speichern und effizient zu verwalten. Mit neuen Marketingstrategien möchte man beim Konsumenten ein auf ihn zugeschnittenes Produkt bewerben und damit zielgenau individuelle Bedürfnisse produzieren. Digitale Systeme konstruieren aufgrund persönlicher Daten, die das Individuum im Alltag über sich (bewusst oder unbewusst) preisgibt, eine virtuelle Identität, die die Grundlage für politische oder wirtschaftliche Entscheidungen bildet. Das Individuum wird in unendlich viele virtuelle Dividuen gespalten, die von einem System gesammelt und anschließend zu Teilsubjekten zusammengefügt werden. Es verliert dadurch zumindest zum Teil die Kontrolle über seine Selbstdarstellung, die eine wesentliche Voraussetzung seiner Autonomie ist. Es büßt individuelle Freiheit ein. Das vorliegende Buch soll zeigen, dass es die Funktion der Privatsphäre ist, dies zu verhindern, indem sie dem Individuum als privater Schutzmechanismus die selektive Kontrolle über die eigene Veröffentlichung garantiert. Dazu ist es zunächst erforderlich, den Begriff der Privatsphäre und die Herkunft dieses liberalen Anspruchs zu ergründen, um zu einer Erläuterung desselben zu gelangen. Anschließend wird die Rolle der Privatsphäre im gesellschaftlichen Wandel von der Vormoderne bis zur Postmoderne erörtert. Hinterfragt wird, inwiefern das klassische Konzept der Privatsphäre als individueller Freiheitsspielraum, auf den gesellschaftliche Institutionen keinen Zugriff haben, den Herausforderungen der "postmodernen Überwachung" des 21. Jahrhunderts noch gerecht werden kann bzw. inwieweit es rekonzipiert oder zumindest angepasst werden muss. Dabei steht die Beobachtung im Vordergrund, dass in digital vernetzten Gesellschaften, in denen das Individuum nahezu permanenten Zugriffen ausgesetzt ist, die Grenze zwischen Öffentlichem und Privatem zunehmend virtuell verläuft. Schließlich wird, aufbauend auf diesen Überlegungen, die geltende Rechtslage in westlichen demokratischen Gesellschaften skizziert und über mögliche Verbesserungen derselben nachgedacht.

Inhalt
Inhalt Vorwort von Peter Strasser 7 Einführung 9 Die Privatsphäre als Konzept der liberalen politischen Philosophie 12 1. Liberale Freiheit und die Rolle des Privaten 13 2. Die Schranken der Privatsphäre 22 3. Privatsphäre und Privateigentum 23 4. Privatsphäre und Autonomie 29 5. Die Privatsphäre als liberaler Selbstzweck 33 6. Definition des liberalen Konzepts der Privatsphäre 34 Kritik am liberalen Konzept der Privatsphäre 45 1. Rousseau 45 2. Marx 48 3. Der Kommunitarismus 50 4. Feministische Kritik 54 5. Weitere Kritiker 57 Die Rolle der Privatsphäre im gesellschaftlichen Wandel 65 1. Die Privatsphäre…

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