Mehr Liaison als Kontrolle

Über den Bundesnachrichtendienst zu forschen, erst Recht über seine Kontrolle durch Parlament und Regierung ist kein einfaches Unterfangen: Geheimh- tungsvorschriften und Schutzfristen bremsen den Wissenschaftler. Zudem löst allein das Thema in vielen Archiven Skepsis aus für einige klingt es nach einer Skandal-Suche unter dem Deckmantel der Wissenschaft. Per se wird unterstellt, dass es sich um eine abträgliche Darstellung handelt, dass sie versuchen will, Personen der Zeitgeschichte mit Nachrichtendiensten in Verbindung zu bringen und damit die historischen Abläufe verzerrt. Eine Suche quasi in der dunkelsten, schäbigsten Ecke der Politik, in die besser kein Licht fällt. Wer sich forschend in diesen Bereich begibt, über den fällt ebenfalls ein Schatten'. Gerade diese Dunkelheit' schadet und ist nicht angebracht. Denn es gibt zuverlässige Quellen, einige wenige: Untersuchungsausschussberichte, zahllose Vermerke und ein umfangreicher Schriftwechsel von Bundestagsabgeordneten. Auch wenn Verfehlungen oder Schwachpunkte der Kontrolle, der Regierung oder des Nachrichtendienstes auf Grund der Forschung hervortreten sie werden ohne Schlagzeilen analysiert, aufgearbeitet und es werden Zusammenhänge hergestellt. Wichtig ist, dass sich der Wissenschaftler der Vorläufigkeit, der Bruchstückhaftigkeit seiner Arbeit bewusst ist. Sprich: Der Forscher muss die Grenzen seines Wissens erkennen, darf nicht deuten, wo er noch keine D- tungshoheit besitzt. Je mehr der Akten freigegeben werden, desto mehr wird das Thema entmystifiziert.

Wer kontrolliert den BND? Erste umfassende Bestandsaufnahme

Vorwort
Wer kontrolliert den BND? Erste umfassende Bestandsaufnahme

Autorentext
Stefanie Waske ist Politikwissenschaftlerin und arbeitet z. Z. an der Journalistenschule Ruhr der Braunschweiger Zeitung.

Klappentext
Die parlamentarische Kontrolle des Auslandsnachrichtendienstes begann in Deutschland sehr früh. Mit der Übernahme der Organisation Gehlen als Bundesnachrichtendienst 1956, erhielt das Parlament die Aufgabe zu kontrollieren. In der Praxis blieb die Kontrolle hinter ihren Möglichkeiten zurück. Die wichtigsten Gründe lagen darin: Die Regierungskontrolle versagte zeitweise; die Parlamentarier besaßen keine verbrieften Rechte und nahmen ihre Aufgabe nicht immer wahr. Außerdem bestand ein verzweigtes Netz von Abhängigkeiten zwischen Politik und Geheimdienst. Die Arbeit zeichnet den Weg der Reformen nach und wertet dazu bisher unzugängliche Quellen aus.

Inhalt
Erste Kontakte.- Schwieriger Start.- Der Weg in die Krise.- Krise und kein Ende.- Komplizierte Reformen.- Reform oder Politisierung?.- Kontinuität und Rückschau.- Das Kontrollgesetz entsteht.

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