Hinter dem Schleier des Beratungsgeheimnisses

Obwohl die Verfassungsrechtsprechung in der Bundesrepublik Deutschland eine bedeutende politische Rolle spielt, ist bislang weitgehend unbekannt, wie sich der interne Willensbildungs- und Entscheidungsprozess des BVerfG gestaltet. Auf der Basis von Interviews mit insgesamt 30 aktiven und ehemaligen Richtern kann dieser nun detailliert skizziert und die unterschiedlichen Einflussfaktoren auf das Entscheidungsergebnis offengelegt werden. Ausschlaggebend für die Güte der Karlsruher Rechtsprechung ist die absolute Vertraulichkeit der senatsinternen Beratungen. Allerdings macht das BVerfG mitunter auch einzelne Aspekte der Beratungen bewusst öffentlich, um die Akzeptanz seiner Judikate zu erhöhen.

Einflussfaktoren auf Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts in der BRD

Autorentext
Prof. Dr. Uwe Kranenpohl lehrt Politikwissenschaft an der Evangelischen Hochschule Nürnberg und ist Privatdozent an der Universität Passau.

Inhalt
Vorüberlegungen.- Zur Methodik der Studie.- Der Willensbildungs- und Entscheidungsprozess im BVerfG.- Die Struktur des internen Entscheidungsprozesses.- Der Einfluss der Berichterstatter.- Die Beratung als Forum 'ausgewogener kritischer Deliberation'.- Handlungsressourcen in der Beratung.- Konformität und Heterogenität.- Die Kommunikation des BVerfG mit der Gesellschaft.- Legitimität und Kommunikation.- Transparenz, Integration und Legitimation.- Legitimationsressourcen des BVerfG.- Struktursicherung durch externe Steuerung.- Entscheidungsspezifische Steuerungspotentiale bei der Normkontrolle.- Quellen der gesellschaftlichen Akzeptanz des BVerfG.- Die interne Strukturabsicherung.- Informelle Normen als zentrales Element der Organisationskultur des BVerfG.- Ergebniszusammenfassung.- Ambivalenzen der Legitimitätsproduktion.

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