Das Heimgesetz / Heimrecht des Bundes und der Länder

Im Heimgesetz sind wesentliche Punkte für das Leben in Heimen geregelt. Als Heime gelten nach dem Gesetz Einrichtungen, die alte Menschen sowie pflegebedürftige oder behinderte Volljährige nicht nur vorübergehend aufnehmen. Das Gesetz schützt die Interessen und die Selbstbestimmung der Heimbewohner, sichert die Einhaltung der Pflichten des Trägers gegenüber den Bewohnern und bestimmt die Mitwirkungsmöglichkeiten des Heimbeirats. Es legt die Qualität des Wohnens und der Betreuung fest und fördert die Zusammenarbeit zwischen Behörden, Trägern und deren Verbänden, Pflegekassen, dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung sowie den Trägern der Sozialhilfe. Das Nachschlagewerk erläutert in übersichtlicher Form das Heimgesetz, die Heimmindestbau-Verordnung, die Verordnung über personelle Anforderungen für Heime (HeimPersV), die Heimmitwirkungs-Verordnung und die Heimsicherungs-Verordnung. Zusätzlich sind die landesrechtlichen Vorschriften, Empfehlungen und Förderungsrichtlinien der Länder mit aufgenommen. Die Erscheinungsweise als Loseblatt-Ausgabe mit regelmäßigen Ergänzungslieferungen gewährleistet ein Höchstmaß an Aktualität und macht das Werk zu einem unverzichtbaren Arbeitsmittel. Mit der Föderalismusreform ist auf dem Gebiet des Heimrechts eine in der Übergangsphase unübersichtliche Situation entstanden. Die Föderalisierung des Heimrechts ist Anlass gewesen für die Aufnahme der landesrechtlichen Vorschriften in Nachfolge des (Bundes-) Heimgesetzes; vom Abdruck solcher Vorschriften und Beiträge wird jedoch abgesehen, die nicht unmittelbar mit dem Heimrecht bzw. den Nachfolgegesetzen zusammenhängen. Das Werk setzt sich aus drei Bänden zusammen: •In Band I - Heimgesetz und Verordnungen Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz - wird das bisherige Heimrecht des Bundes und der Länder vor der Föderalisierung erfasst. Dieses Recht gilt in denjenigen Ländern weiter, die noch keine Nachfolgegesetze verabschiedet haben. Das Heimvertragsrecht bleibt weiter bundesgesetzlich geregelt, jetzt im Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz, das seit dem 1. Oktober 2009 in Kraft ist und ebenfalls in diesem Band kommentiert wird. •In Band II werden die Nachfolgegesetze der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern (Stand Juni 2014), •in Band III die der Länder Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen kommentiert. Einschlägige Nebengesetze sowie ein handliches Stichwortverzeichnis runden das Werk ab. Verlag und Herausgeber werden auf die neuen Informationsbedürfnisse der Nutzerinnen und Nutzer dieses Werkes reagieren, die sich bereits jetzt in der Neuorganisation der Ordner widerspiegeln. Die Kommentierungen stehen unter der Herausgeberschaft von Prof. Dr. Gerhard Igl, Geschäftsführender Vorstand des Instituts für Sozialrecht und Sozialpolitik in Europa der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel.

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