Fernmeldegeheimnis und Fernmeldeaufklärung.

Mit den Veröffentlichungen des früheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden ist die Aufklärung internationaler Fernmeldeverkehre mit Wucht ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten. Zahlreiche mit der Aufklärungstätigkeit von BND und Bundeswehr einhergehende Rechtsfragen sind jedoch noch immer nicht hinreichend geklärt. Die Arbeit untersucht Inhalt und Reichweite des Grundrechts aus Art. 10 GG und prüft an diesem Maßstab die Verfassungsmäßigkeit der unlängst novellierten Ermächtigungsgrundlagen.

»Signals Intelligence and Privacy of Telecommunications« Following the revelations of former NSA employee Edward Snowden, international SIGINT activities have increasingly come into the public´s focus. However, numerous legal issues related to such activities of Germany´s Federal Intelligence Service and Armed Forces have still not been adequately resolved. This study examines the scope of the fundamental right to privacy of telecommunications provided for by the German Constitution and, by this measure, the constitutionality of the recently amended legal basis for such activities.

Autorentext
Bastian Schneider ist Richter am Verwaltungsgericht Karlsruhe. Er studierte Rechtswissenschaft an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und begleitete anschließend als wissenschaftlicher Mitarbeiter einer Bundestagsabgeordneten den NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages. Den Referendardienst absolvierte er beim Oberlandesgericht Karlsruhe mit Stationen in Mannheim, Stuttgart und Berlin. Nach Eintritt in die Justiz wurde er 2019 von der juristischen Fakultät der Universität Heidelberg promoviert; Sonderverwendungen führten ihn an das Justizministerium Baden-Württemberg, an das Bundesverfassungsgericht sowie in die Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen.

Zusammenfassung
»Die insgesamt sehr gelungene Arbeit von Bastian Schneider informiert auf rund 350 Seiten ausführlich über den Stand der Dogmatik von Art. 10 GG und münzt dessen Bedeutung für die Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes aus. Sie ist sprachlich ansprechend gestaltet, sehr gut lesbar und überzeugt durch stringenten Aufbau, konzise Darstellung des Meinungstandes und nachvollziehbar begründete eigene Stellungnahme.[...] Dieser [Ertrag] liegt in einer Reihe vertiefender und teils neue Akzente setzender Stellungnahmen zu den offenen Fragen in der Schutzbereichsdogmatik des Fernmeldegeheimnisses, einer grundlegenden und zu einer in sich stimmigen Konzeption geführten Untersuchung seines territorialen Schutzgehalts und einer eingängigen Darstellung und kritischen Überprüfung des - wenn auch schon wieder in Teilen reformierten - Rechtsregimes der Fernmeldeaufklärung.« Dr. Michael Guttner, in: Archiv des Öffentlichen Rechts, Bd. 147, 4/2022

»Bastian Schneider, Büroleiter des Chefs der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen, hat mit seiner Dissertation eine außerordentlich gut formulierte, auch fachlich sehr überzeugende Arbeit vorgelegt, die stilsicher und gut lesbar formuliert ist und sich mit einer Thematik auseinandersetzt, die in Juristenkreisen viel zu wenig bekannt sein dürfte. Die Arbeit muss deshalb als Bereicherung der juristischen Wissenschaftsliteratur angesehen werden. Für den Rezensenten als langjährigen Leitenden Rechtsberater der Bundeswehr war sie spannend zu lesen; ich habe sie 'verschlungen'.« Peter Dreist, in: Neue Zeitschrift für Wehrrecht, 5/2021

»Es liegt ein akademisch einwandfreies Werk vor, das akribisch ein wichtiges Rechtsgebiet bearbeitet, in den Ergebnissen ausgewogen und vorsichtig ist und das System eher stabilisiert, als es revolutionär infrage zu stellen. Die Arbeit ist ein sehr schönes Werk, zu dem man dem Autor nur herzlich gratulieren kann.« Univ.-Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, in: Die Öffentliche Verwaltung, 7/2021

»Das alles ist durchweg konsequent gedacht [...] und nimmt fast durchgängig das Ergebnis vorweg, zu dem der Erste Senat des BVerfG in seiner Entscheidung v. 19.5.2020 gelangt ist. [...] Insgesamt ist Schneider mit dem vorliegenden Werk eine vorzügliche, geschliffen formulierte, leicht zu lesende und hoch informative Arbeit gelungen, die mit Blick auf die Thematik der Auslandsgeltung der Grundrechte, die den Gesetzgeber außerhalb von Art. 10 GG weiter beschäftigen wird, Maßstäbe setzt.« Prof. Dr. Markus Löffelmann, in: Zeitschrift für das Gesamte Sicherheitsrecht, 2/2021

»Lässt man die Übereinstimmungen und Diskrepanzen zwischen den beiden binnen eines Tages erschienenen Deutungen des Art. 10 GG aus einer Vogelperspektive Revue passieren, so darf man der Doktorarbeit bescheinigen, dass trotz einer gewissen Neigung ihres Verfassers zur Widerlegung von Mehrheitsmeinungen gerade ihre von dem Bundesverfassungsgericht abweichenden Lösungen grosso modo jedenfalls nicht weniger überzeugen als jene des Ersten Senats.« Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner, in: Deutsches Verwaltungsblatt 17/2020

»Das gegenständliche Werk bietet eine detaillierte Untersuchung des Schutzbereichs des Fernmeldegeheimnisses sowie der Verfassungsmäßigkeit der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Fernmeldeaufklärung insbesondere durch den BND und kann aus diesem Grund allen am Thema Interessierten ans Herz gelegt werden.« Dr. Stefan Kieber, in: Newsletter für Menschenrechte, 4/2020

Inhalt
Einleitung Zur Thematik Gang der Untersuchung 1. Fernmeldegeheimnis Sachlicher Schutzbereich Persönlicher Schutzbereich Territorialer Schutzgehalt Schranken Verwirkung 2. Fernmeldeaufklärung Tatsächliche und begriffliche Grundlagen Spionage und Völkerrecht Fernmeldeaufklärung des BND Fernmeldeaufklärung der Bundeswehr Schluss Zusammenfassung Summary of Results Literaturverzeichnis Sachwortverzeichnis

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