Begnadigung und Delegation.

Begnadigung und Delegation.

Einband:
Kartonierter Einband
EAN:
9783428138166
Untertitel:
Die Delegation der Entscheidungszuständigkeit des Begnadigungsrechts und ihre Grenzen.
Genre:
Öffentliches Recht
Autor:
Cornelius Böllhoff
Herausgeber:
Duncker & Humblot GmbH
Auflage:
1. Auflage.
Anzahl Seiten:
215
Erscheinungsdatum:
30.06.2012
ISBN:
978-3-428-13816-6

Begnadigungsentscheidungen werden in den seltensten Fällen von den Amtsinhabern selbst entschieden. Durch eine stetig ausgeweitete Delegation verlagert sich das Begnadigungsrecht insbesondere in der landesrechtlichen Praxis auf ministeriale Referate und Staatsanwaltschaften. Cornelius Böllhoff hält diese Praxis mit den verfassungsrechtlichen Delegationsermächtigungen für unvereinbar. Den Fokus einer Entscheidungsfindung im Gnadenwege muss eine an persönlichen Maßstäben gemessene Amtsführung bilden. Das Begnadigungsrecht bleibt damit eine amtscharismatische Hoheitstätigkeit, die ihren Platz nicht auf unterer funktionaler Ebene haben kann. Durch die Untersuchung verschiedener Delegationsanordnungen, Gnadenordnungen und nicht zuletzt durch den Blick in die Praxis des Bundespräsidialamtes und der Landesjustizverwaltungen wird die Ausübung des Begnadigungsrechts kritisch bewertet.

Autorentext
Dr. Cornelius Böllhoff, geb. 1982 in Bielefeld, Studium in Halle (Saale) und München, Erstes Staatsexamen 2008, Träger des Anton-Wilhelm-Amo-Preises 2008 der Universität Halle-Wittenberg, während Studium und Promotion Stipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung, Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin (Stationen u.a. im Bundeskanzleramt, in der Kanzlei Raue LLP und beim General Counsel von Siemens Ltd. Korea, Seoul).

Klappentext
Begnadigungsentscheidungen werden in den seltensten F en von den Amtsinhabern selbst entschieden. Durch eine stetig ausgeweitete Delegation verlagert sich das Begnadigungsrecht insbesondere in der landesrechtlichen Praxis auf ministeriale Referate und Staatsanwaltschaften. Cornelius B llhoff h diese Praxis mit den verfassungsrechtlichen Delegationserm tigungen f r unvereinbar. Den Fokus einer Entscheidungsfindung im Gnadenwege muss eine an pers nlichen Ma t n gemessene Amtsf hrung bilden. Das Begnadigungsrecht bleibt damit eine amtscharismatische Hoheitst gkeit, die ihren Platz nicht auf unterer funktionaler Ebene haben kann. Durch die Untersuchung verschiedener Delegationsanordnungen, Gnadenordnungen und nicht zuletzt durch den Blick in die Praxis des Bundespr dialamtes und der Landesjustizverwaltungen wird die Aus bung des Begnadigungsrechts kritisch bewertet.

Zusammenfassung
"Der Autor liefert damit einen fundierten und zugleich pragmatischen Beitrag zur Diskussion um die Delegation der Entscheidungszuständigkeit im Gnadenrecht." Britta Beylage-Haarmann, in: Bayerische Verwaltungsblätter, 23/2013

Inhalt
A. Einleitung B. Theologische und historische Aspekte der Gnade Theologische Aspekte Zentraler historischer Aspekt: Bindung an die Person des Monarchen Vorläufer der grundgesetzlichen Regelung Zwischenergebnis Relevanz einer historischen Untersuchung C. Die Begnadigung im Recht Das Begnadigungsrecht auf Bundesebene Das Begnadigungsrecht auf Landesebene Anwendungsbereich des Begnadigungsrechts Einzelfallbezogenheit Begnadigung und Gnade Persönliche Entscheidungsfreiheit des Begnadigenden Amtscharismatische Prägung der Begnadigung Normative Eingrenzung des Begnadigungsrechts? Zwischenergebnis D. Die Delegation in der Begnadigungspraxis Delegationsermächtigungen Delegationsanordnungen und Delegationspraxis Bewertung E. Reformüberlegungen Notwendigkeit einer persönlichen Entscheidungsfindung Notwendigkeit einer Transparenz und Information Notwendigkeit einer qualitativen Dignität nach außen Begnadigungskommissionen F. Zusammenfassung und Ergebnis Literaturverzeichnis Sachwortverzeichnis


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