Europa ja - aber welches?

Die Europäische Union hat keinen Mangel an Kritik und Akzeptanzproblemen doch die Ursachen werden häufig an der falschen Stelle gesucht. Während viele hoffen, dass sich durch eine Ausweitung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments das Demokratiedefizit der Union beheben lässt, zeigt Dieter Grimm, warum diese Hoffnung trügt. In grundsätzlichen Erörterungen und Einzelstudien zeigt Grimm, einer der renommiertesten deutschen Rechtswissenschaftler, dass eine Ursache für die starken Akzeptanzprobleme meist übersehen wird, nämlich die Verselbständigung der exekutiven und judikativen Organe der EU (Kommission und Europäischer Gerichtshof) von den demokratischen Prozessen in den Mitgliedstaaten und der EU selbst, die ihre Wurzel wiederum in der vom Gerichtshof vorgenommenen Konstitutionalisierung der Verträge hat. Er geht den Ursachen für diese problematische Entwicklung nach und bietet Vorschläge zu ihrer Korrektur an.

"In bestechenden Analysen ist der ehemalige Bundesverfassungsrichter Dieter Grimm dem Demokratieproblem der EU auf den Grund gegangen."
Thomas Assheuer, ZEIT, 8. Juni 2017

Autorentext
Dieter Grimm ist Professor em. Für Öffentliches Recht an der Humboldt- Universität zu Berlin. Von 1987 bis 1999 war er Richter des Bundesverfassungsgerichts und von 2001 bis 2007 Rektor des Wissenschaftskollegs zu Berlin. Bei C.H.Beck ist von ihm zuletzt erschienen: Die Verfassung und die Politik. Einsprüche in Störfällen (2001).

Inhalt
Vorwort I. Europa ja aber welches? II. Auf der Suche nach Akzeptanz Über Legitimationsdefizite und Legitimationsressourcen der Europäischen Union III. Souveränität in der Europäischen Union IV. Zum Stand der demokratischen Legitimation der Europäischen Union nach Lissabon V. Die demokratischen Kosten der Konstitutionalisierung Der Fall Europa VI. Die Ursachen des europäischen Demokratiedefizits werden an der falschen Stelle gesucht VII. Die Notwendigkeit europäisierter Wahlen und Parteien VIII. Zur Bedeutung nationaler Verfassungen in einem vereinten Europa IX. Die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union X. Die Rolle der nationalen Verfassungsgerichte in der europäischen Demokratie XI. Das Grundgesetz als Riegel vor einer Verstaatlichung der Europäischen Union Zum Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts XII. Nicht Pragmatismus, sondern Prinzipienorientierung benötigt Europa Anhang Anmerkungen Drucknachweise Register

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