LFGB, BasisVO, HCVO

Der Kommentar erläutert das Recht der Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, Kosmetischen Mittel und Futtermittel im Rahmen der sog. Basisverordnung 178/2002, der Health ClaimVO 1924/2006 sowie des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches. Die Neuauflage bietet jetzt folgende Vorteile:
- Kommentierung des LFGB, zuletzt geändert mit der Zweiten Verordnung zur Änderung des LFGB vom 3.8.2012
- Kommentiert sind auch die Neuregelungen wie Par. 40 Abs. 1a LFGB (Warnungen) und Par. 13a LFGB-Entwurf (Ergänzungsstoffe)
- Darstellung der wesentlichen Regelungen der neuen EU-Informationsverordnung 1169/2011 bei den Par. 11 und 12 LFGB
- Neukommentierung der Health Claims-Verordnung 1924/2006

Zum Werk Das Kommentarwerk erläutert - speziell auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten - die sog. Basisverordnung der EG sowie das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB), welches das bislang geltende Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz abgelöst hat. Außerdem wird die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (sog. Basis-VO 2002) kommentiert, die unmittelbar auch in der Bundesrepublik Deutschland Anwendung findet. Sie regelt u.a. - die allgemeinen Grundsätze des Lebensmittelrechts (allgemeine Ziele, Risikoanalyse, Vorsorgeprinzip und Schutz der Verbraucherinteressen), - die Grundsätze der Transparenz, - die allgemeinen Verpflichtungen für den Lebensmittelhandel, - die allgemeinen Anforderungen des Lebensmittelrechts. Daneben wird das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch, das 2005 in Kraft getreten ist und nunmehr die Produkte aus der gesamten Ernährungskette von der Tierproduktion bis zum Vertrieb von Lebensmitteln erfasst, kommentiert. Weiterer Regelungsgegenstand des Gesetzes sind kosmetische Mittel und sonstige Bedarfsgegenstände. Für die Produkte regelt das Gesetz - den Verbraucherschutz durch Vorbeugung und Abwehr von Gefahren, - den Schutz vor Täuschungen beim Verkehr, - die Überwachung und Information der Öffentlichkeit, - das Verbringen in das und aus dem Ausland. Schließlich enthält das Werk eine Kommentierung der Health Claims VO, die europaweit detaillierte Anforderungen für die Verwendung nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben bei Lebensmitteln aufstellt. Zur Neuauflage Mit der Neuauflage werden aktuelle Rechtsprechung und Literatur eingearbeitet. Daneben sind folgende Besonderheiten hervorzuheben: - Kommentierung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.8.2011, die insbesondere die zahlreichen Änderungen durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs sowie anderer Vorschriften berücksichtigt, - Darstellung der wesentlichen Regelungen der neuen EU-Informationsverordnung im Rahmen der Kommentierungen von §§ 11, 12 LFGB, - Erläuterung von § 13a LFGB zu Ergänzungsstoffen, - Neukommentierung der Health-Claims-Verordnung. Zielgruppe Für Rechtsabteilungen der Lebensmittelhersteller, der Futtermittelhersteller und der Kosmetikunternehmen, Lebensmittel- und Kosmetikinstitute, Aufsichtsbehörden sowie mit dem Lebens- und Futtermittelrecht und dem Kosmetikrecht befasste Rechtsanwälte und Gerichte.

Autorentext
Meyer/Streinz

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