Das neue Umweltrecht 2010

Nach dem Scheitern des Umweltgesetzbuches wurden im Sommer 2009 zahlreiche umweltrechtliche Reformgesetze verabschiedet, die überwiegend zum 1. März 2010 in Kraft treten. Dieses neue "Umweltrecht 2010" bringt zunächst weitreichende Änderungen beim rechtlichen Schutz von Wasser und Natur. So konnten infolge der Föderalismusreform im Naturschutzrecht und im Wasserhaushaltsrecht erstmals bundeseinheitlich verbindliche und direkt geltende Regelungen geschaffen werden, die das bisherige Rahmenrecht ablösen. In einem neuen Gesetz (NiSG) wird erstmals der Schutz vor nichtionisierender Strahlung geregelt, die z.B. bei bestimmten medizinischen Anwendungen und in Solarien freigesetzt wird. Wesentliche Änderungen in weiteren Materien des Umweltrechts betreffen beispielsweise die Anlagengenehmigung im Immissionsschutzrecht, die Umweltverträglichkeitsprüfung und die behördlichen Kontrollmöglichkeiten bei der Abfallentsorgung. - Systematischer Gesamtüberblick zur Neuordnung des Umweltrechts, - das Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts (WHG), - das Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege (BNatSchG), - das neue Gesetz zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung (NiSG), - Änderungen des Bundes-Immissionsschutzgestzes (BImSchG), insbesondere durch das Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt, - Änderungen im Abfallrecht und Abwasserrecht, - Änderungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), des Umweltschadensgesetzes und des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes. Der Praktikerleitfaden bietet einen leicht verständlichen, systematischen Überblick zur Anwendung der Reformgesetze. Im Anhang des Leitfadens werden in einem Glossar naturwissenschaftliche und technische Fachbegriffe des neuen Rechts erläutert. Prof. Dr. Bernd Becker ist durch vielfältige Publikationen zu unterschiedlichen Bereichen des Umweltrechts bestens ausgewiesen. Für alle im Umweltrecht tätigen Rechtsanwälte, Unternehmensjustitiare, Verbandsjuristen, Referenten in Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden sowie Verwaltungsrichter.

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Becker

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