Folter im Rechtsstaat?

Ist unter bestimmten Bedingungen Folter in einem modernen Rechtsstaat legitimierbar? Diese Frage wurde nach dem 11. September 2001 in den USA aufgeworfen: Wäre Folter für den Fall, daß durch ihren Einsatz ein Terroranschlag mit tausenden von Toten verhindert werden könnte, nicht ein zulässiges, vielleicht notwendiges Mittel? In Deutschland wurde diese Diskussion anläßlich des Entführungsfalles Metzler virulent, als bekannt wurde, daß dem Entführer eines Kindes von der Polizei Gewalt angedroht wurde, wenn er nicht das Versteck der Geisel verrate. Für beide Fallszenarien - der Abwehr terroristischer Gewalt und der Lebenserhaltung einer Geisel - gibt es eine Vorgeschichte.

Ist Folter in einem modernen Rechtsstaat unter bestimmten Bedingungen legitimierbar?

Diese Frage wurde nach dem 11. September 2001 in den USA aufgeworfen: Wäre Folter ein zulässiges, vielleicht notwendiges Mittel, wenn dadurch ein Terroranschlag mit tausenden von Toten verhindert werden könnte? In Deutschland wurde diese Diskussion anlässlich des Entführungsfalles Metzler virulent, als bekannt wurde, dass dem Entführer eines Kindes von der Polizei Gewalt angedroht wurde, wenn er nicht das Versteck der Geisel verrate.

Jan Philipp Reemtsma diskutiert das Pro und Contra und kommt zu dem Schluss, dass auf rein exegetischem Weg keine eindeutige Antwort auf diese Frage gewonnen werden kann. Es handelt sich um eine in letzter Instanz politische Frage, die auf legislativem Weg entschieden werden muss.

Reemtsma plädiert für ein eindeutiges Bekenntnis zur Tradition des modernen Rechtsstaats, der aus dem Kampf gegen Folter und ihrer Delegitimierung hervorgegangen ist. Die Ächtung jeder Art von Folter kann nicht aufgegeben werden, ohne unsere Rechtskultur schwer zu beschädigen und letztlich aufs Spiel zu setzen.

»Wir sind, was wir tun. Und wir sind, was wir versprechen, niemals zu tun.«

Autorentext
Jan Philipp Reemtsma, Prof. Dr. phil., lebt und arbeitet vorwiegend in Hamburg. Er ist Gründer und geschäftsführender Vorstand der Hamburger Stiftung zur Förderung von Wissenschaft und Kultur sowie der Arno Schmidt Stiftung; Gründer und bis März 2015 Leiter des Hamburger Instituts für Sozialforschung.

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