Deliberation - Ein Zukunftsmodell europäischer Entscheidungsfindung?

Die bei Regierungskonferenzen vorherrschende Verhandlungslogik des intergouvernementalen Bargainings gilt als eine der Hauptursachen für den europäischen Reformstau. Mit dem Konvent zur Zukunft Europas wurde das Experiment gewagt, die notwendigen Veränderungen nicht mehr allein Regierungsvertretern zu überlassen, sondern auch nationale Parlamentarier sowie Mitglieder der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments einzubeziehen. Die vorliegende Studie untersucht die Auswirkungen dieses neuartigen Gremiums »Konvent« und der Erweiterung des Akteurkreises auf die Interaktionsprozesse und Entscheidungsformen. Hierbei wird gezeigt, dass die Beratungen in weiten Bereichen dem Interaktionsmodus der Deliberation entsprachen. Damit hat sich ungeachtet des vorläufig gescheiterten Verfassungsvertrages gezeigt, dass entsprechende institutionelle Arrangements in der Lage sind, die häufig als Hemmschuh einer effektiven Entscheidungsfindung wirkenden Bargaining-Prozesse auf europäischer Ebene zu durchbrechen. Dies könnte ein wichtiger Ansatzpunkt sein, die Handlungs- und Reformfähigkeit der EU auch in Zukunft sicherzustellen.

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