Außenpolitik in defekten Demokratien

Neigen so genannte "defekte" Demokratien in ihren außenpolitischen Entscheidungen eher zu Gewalthandlungen als liberale, rechtsstaatliche Demokratien? Gülistan Gürbey untersucht am Beispiel Türkei das Verhältnis von innerer Herrschaftsorganisation und nach außen gerichteten Regierungshandlungen. Im Vordergrund steht dabei die Frage, ob in den "defekten" Demokratien eine steigende gesellschaftliche Partizipation die Chancen auf eine gewaltabgeneigte, friedliche Außenpolitik erhöhen kann.

Inhalt
Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen Abkürzungsverzeichnis Vorwort I. Einleitung 1. Gegenstand und Erkenntnisziel 2. Herrschaftssystem und Außenpolitik 2.1. Erklärungsansätze des "demokratischen Friedens" 3. Methodisch-analytisches Instrumentarium 3.1. Akteure - Handlungszusammenhänge - Prozesse: die Auflösung des Außenpolitik-Begriffs 3.2. Forschungsfragen und Hypothesen II. Politisches System und Außenpolitik 1. Begrifflicher Rahmen: Nationale Sicherheit und Außenpolitik 2. Ideologischer und verfassungsrechtlicher Rahmen: defekte interne Herrschaftsstruktur 3. Institutioneller Rahmen von Außenpolitik 3.1. Exekutive, Legislative, Judikative und Außenpolitik 3.2. Außenpolitik im Spannungsfeld von politischen Parteien und gesellschaftlichem Umfeld 3.3 Außenpolitik im Spannungsverhältnis zwischen militärischer und ziviler Autorität 4. Modell außenpolitischer Entscheidungsprozesse 5. Exkurs: Außenpolitischer Entscheidungsprozess in der Ära von Turgut Özal (1983 - 1993) 5.1. Exekutive, Legislative und Außenpolitik in der Ära von Turgut Özal 5.2. Das Verständnis von Außenpolitik bei Turgut Özal: Primat der Wirtschaft und wirtschaftsorientierte aktive Außenpolitik III. Politische Entscheidung über den Antrag auf EGVollmitgliedschaft vom April 1987 1. Einführung: Stockende Beziehungen zwischen der EG und der Türkei 2. Gesellschaftliche Anforderungen: neuer Konsens 2.1. Interessengruppen und sozioökonomische Akteure 2.2. Die öffentliche Meinung 3. Anforderungen im Parteiensystem 3.1. Brüchiger Konsens über die Zugehörigkeit zur EWG/EG zwischen 1963 und 1980: zwischen Befürwortung, Ablehnung und Wahrung nationaler Interessen 3.2. Die Suche der Parteien nach einem neuen Grundkonsens zwischen 1980 und 1993 4. Die Entscheidungen der Regierungen 4.1. Entscheidungen von 1963 bis 1980: zwischen Status quo, Neuordnung der EG-Beziehungen und begrenzten Ressourcen 4.2. Die Entscheidungen von 1980 bis 1993: Neubelebung der Beziehungen mit der EG durch die Antragstellung auf EG-Vollmitgliedschaft 5. Zusammenfassung der Zwischenergebnisse IV. Politische Entscheidung zum Dialog mit Griechenland - Der Davos-Prozess 1988 1. Einführung: Antagonistisches Beziehungsmuster, Zirkel von Konfrontation und Kooperation im türkisch-griechischen Verhältnis 2. Exkurs: Zum Zusammenhang zwischen Özalscher Außenpolitik und Davos 2.1. Umstrittene Özalsche Außenpolitik im Parteiensystem 3. Wendepunkt im Stillstand der bilateralen Beziehungen und Auslöser für Davos: die Ägäis-Krise im März 1987 4. Anforderungen im Parteiensystem: brüchiger Konsens 5. Das Gipfeltreffen in Davos - "Nein zum Krieg" 6. Widerhall des Gipfeltreffens im Parlament 7. Reaktionen auf das Gipfeltreffen aus dem gesellschaftlichen Umfeld 8. Stillstand im Davos-Prozess 9. Zusammenfassung der Zwischenergebnisse V. Politische Entscheidungen zum Golf-Krieg 1991 1. Einführung: Umstrittener Bruch mit der traditionellen Nahost-Politik 2. Gesellschaftliche Anforderungen: für die Beibehaltung der traditionellen Nahost- und Irak-Politik - gegen eine Kriegsbeteiligung 2.1. Außerparlamentarische Opposition und Öffentlichkeit 3. Parlamentarische Opposition: Ablehnung einer aktiven Teilnahme am Krieg, umstrittene Golf-Politik und Kritik des (Özalschen) Politikstils 4. Entscheidungen der Regierung 4.1. Entwicklungen während der Golf-Krise vom August 1990 bis Februar 1991 4.2. Verurteilung der irakischen Besetzung, Unterstützung der UN-Beschlüsse und Schließung der Yumurtalik-Kirkuk-Ölpipeline 4.3. Parlamentsbeschlüsse Nr. 107, Nr. 108 und Nr. 126 4.4. Kontroverse Diskussionen um die Rechtmäßigkeit der Parlamentsbeschlüsse und um die Frage von Kompetenzübertragung 4.5. Widerstand der militärischen und zivilen Bürokratie gegen die Özalsche Golf-Politik und den Özalschen Politikstil 4.6. Nutzung der militärischen Basis Incirlik 4.7. Operation Provide Comfort 1 und 2 4.8. Umstrittene dialogorientierte Kurdenpolitik 5. Zusammenfassung der Zwischenergebnisse VI. Schlussfolgerungen 1. Die Entwicklung von Anforderungen im gesellschaftlichen Umfeld 2. Die Anforderungs-Umwandlungsprozesse im Parteiensystem 3. Die Anforderungs-Umwandlungsprozesse im politischen System und die Anpassungsweisen der Politik 4. Das Verhältnis zwischen friedensorientierter Außenpolitik und defekter Demokratie 5. Zum Zusammenhang zwischen der Autonomie des politischen Systems gegenüber Umfeld-Anforderungen in defekten Demokratien und der Rolle von individuellen und kollektiven Akteuren im Entscheidungsprozess 6. Strukturdilemmata bzw. Defekte des Entscheidungsprozesses und Schlussfolgerungen für die Demokratisierung von Außenpolitik in defekten Demokratien VII. Anhänge 1. Wahlergebnisse, Regierungen, Staatspräsidenten und Generalstabschefs im Untersuchungszeitraum (1983 bis 1993/1995) 2. Kurzbiografie von Turgut Özal (1927 -1993) VIII. Verzeichnis der Quellen 1. Reden 2. Tageszeitungen und Zeitschriften IX. Literaturverzeichnis X. Interviews und Hintergrundgespräche 1. Interviews . Hintergrundgespräche 2.1. In der 'Türkei2.2. In den USA

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