Cannabis, Straßenverkehr und Arbeitswelt

In Deutschland konsumieren ca. 3 Millionen Menschen gelegentlich oder regelmäßig Cannabisprodukte. Nach bisheriger Gesetzeslage und Rechtspraxis droht diesen 3 Millionen der Entzug des Führerscheins, selbst wenn sie nie unter dem Einfluss von Cannabis ein Fahrzeug führten. Mit Beschluss vom 8.7.2002 erklärte das Bundesverfassungsgericht diese Praxis für verfassungswidrig: Die Kammer geht davon aus, dass der einmalige oder nur gelegentliche Cannabiskonsum ohne Bezug zum Straßenverkehr für sich allein kein hinreichendes Verdachtselement bildet. Die Autoren des Buches, Wissenschaftler, Juristen und Politologen zeigen detailliert auf, welche Gefahr von Cannabiskonsumenten im Straßenverkehr und am Arbeitsplatz tatsächlich ausgeht und wie Regelungen aussehen müssten, um einen Schutz von cannabisinduzierten Schäden zu gewährleisten, ohne die Persönlichkeitsrechte des Einzelnen in unnötiger Weise einzuschränken.

Kritische Diskussion der gegenwärtigen Praxis des Führerscheinentzuges und seiner rechtlichen Grundlagen Anschaulich mit hohem Anwendungsbezug Includes supplementary material: sn.pub/extras

Inhalt
Rechtliche Praxis.- 1 Rechtliche Praxis beim Führerscheinentzug.- 1.1 Sachlage aus der Sicht des betroffenen Bürgers.- 1.1.1 Der Betäubungsmittelkonsument und seine Fahrerlaubnis.- 1.1.2 Das behördliche Verfahren.- 1.1.3 Verkehrsbezug des Betäubungsmittelkonsums.- 1.1.4 Keine Rechtsmittel gegen die behördliche Anordnung.- 1.1.5 Ungleichbehandlung Cannabis und Alkohol.- 1.1.6 Betäubungsmittel und Kraftfahreignung.- 1.1.7 Wissenschaftliche Grundlagen der Fahrerlaubnisverordnung.- 1.1.8 Ablauf dliche Verfahren.- 1.2 Rechtsgrundlagen behördlichen Handelns auf Grundlage der neuen Fahrerlaubnisverordnung.- 1.2.1 § 11 Abs. 1 FeV Geeignetheitsregelung.- 1.2.2 § 11 Abs. 2 Satz 2 FeV subsidiär gegenüber Spezialregelungen.- 1.2.3 § 11 Abs. 3 FeV Fachärztliches Gutachten.- 1.2.4 § 14 Abs. 1 Fahrerlaubnisverordnung Hinweise auf Umgang mit Betäubungs- und Arzneimitteln.- 1.2.5 § 46 in Verbindung mit § 11 Abs. 7 Fahrerlaubnisverordnung.- 1.2.6 Anlage 4 Anhang II. zur Fahrerlaubnisverordnung.- 1.3 Wichtige verwaltungsgerichtliche Urteile.- 1.3.1 Wegfall des Verkehrsbezuges in der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes München.- 1.3.2 Abgrenzung gelegentlicher versus regelmäßiger Konsum.- 1.3.3 Erneute Forderung nach Verkehrsbezug bei gelegentlichem Cannabiskonsum.- 1.3.4 Fachärztliches Gutachten bei einmaligem Cannabiskonsum.- 1.3.5 Experimenteller Konsum.- 1.3.69 Fachärztliches Gutachten ausreichend zur Beurteilung der Konsumfrequenz.- 1.4 Resümee.- 2 Ärztliche und medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) und Fahrerlaubnisrecht.- 2.1 Einleitung.- 2.2 Geschichtliche Entwicklung der MPU.- 2.3 Hintergründe der MPU-Anordnung bei Drogenkonsum.- 2.4 Regelungen im Zusammenhang mit Alkohol und Drogen.- 2.4.1 Straf- und Bußgeldrecht.- 2.4.2 Fahreignung aus strafrechtlicher und verwaltungsrechtlicher Sicht.- 2.4.3 Der Fahreignungsbegriff im Verwaltungsrecht, insbesondere nach der Fahrerlaubnisverordnung.- 2.4.4 Rechtsfolgen nach Alkohol- bzw. nach Drogenkonsum im Rahmen des Verwaltungsrechts.- 2.4.5 Abhängigkeit, Missbrauch, Trennung von Konsum und Fahren.- 2.4.6 Verfassungsrecht.- 2.4.7 Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Fahrerlaubnisverordnung.- 2.5 Die Gutachten in der Praxis.- 2.5.1 Das Drogenscreening.- 2.5.2 Die ärztliche Untersuchung.- 2.5.3 Die Blutuntersuchung nach Daldrup.- 2.5.4 Das psychologische Gutachten.- 2.5.5 Fahreignung und medizinischer Gebrauch von Cannabis.- 2.6 Resümee.- 3 Rechtliche Praxis bei Drogenkonsum von Arbeitnehmern.- 3.1 Einführung.- 3.1.1 Das Tabu.- 3.1.2 Daten.- 3.2 Betriebliche Praxis.- 3.2.1 Betriebsvereinbarungen.- 3.2.2 Individuelle Lösungen.- 3.3 Aus dem Beamtenrecht.- 3.4 Lohnfortzahlung.- 3.4.1 Differenzierung Missbrauch Krankheit.- 3.4.2 Verschulden gegen sich selbst.- 3.5 Kündigung.- 3.5.1 Verhaltensbedingte Kündigung.- 3.5.2 Personenbedingte Kündigung.- 3.6 Drogenscreening.- 3.6.1 Autonomie und Kontrolle.- 3.6.2 Recht auf Rausch.- 3.6.3 Drogenscreening bei der Einstellung.- 3.6.4 Drogenscreening während des Arbeitsverhältnisses.- 3.7 Ergebnis und Ausblick.- Literatur.- 4 Fallstudie.- 4.1 Prolog.- 4.2 Gang des Verfahrens.- 4.3 Anmerkungen.- Gesellschaft und Politik.- 5 Statistische Daten.- 5.1 Cannabiskonsum: Statistische Daten und Konsumentenprofil.- 5.1.1 Cannabiskonsum in der Europäischen Union.- 5.1.2 Cannabiskonsum in Deutschland.- 5.1.3 Alkoholkonsum in Deutschland.- 5.1.4 Konsummustertypen und Abhängigkeit beim Cannabiskonsum.- 5.2 Drogen und Straßenverkehr: Unfall- und MPU-Statistiken.- 5.2.1 Unfall-Statistiken.- 5.2.2 MPU-Statistiken.- 5.2.3 Polizeiliche Schulung.- Literatur.- 6 Cannabis, Straßenverkehr und junge Leute Ein Dispositiv im Generationskonflikt.- 6.1 Cannabis im Straßenverkehr.- 6.1.1 Verkehrsgefährdung durch Drogen und Medikamente.- 6.1.2 Altersverteilung und Verkehrsgefährdung.- 6.1.3 Unfälle durch Alkohol und Cannabis.- 6.1.4 Altersverteilung und Unfälle.- 6.2 Zum Cannabis-Dispositiv.- 6.2.1 Erwartungsabhängigkeit der Wahrnehmung.- 6.2.2 Handlungssteuerung und Wahrnehmungsmuster.- 6.2.3 Commonsense und gutes Gewissen.- 6.2.4 Geflecht aufeinander bezogener Aktionen.- 6.2.5 Grundlagen des multistabilen Systems.- 6.2.6 Risiken für Abweichler vom Dispositiv.- 6.3 Funktioniert das Dispositiv?.- 6.3.1 Gründe für die Instabilität des Dispositivs.- 6.3.2 Ausblendung des machtkonflikts.- 6.3.3 Fokussierung auf die Jugend.- 6.3.4 Altersabhängige Bewertung von Drogen.- 6.3.5 Auswege aus dem Konflikt.- 7 Drogenpolitik und Straßenverkehr.- Literatur.- Fahrtüchtigkeit, Fahreignung und Unfallrisiko.- 8 Verminderung von Fahrtüchtigkeit und Fahreignung durch unterschiedliche Faktoren.- 8.1 Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahrereignung.- 8.1.1 Grundsätzliches zu möglichen Gefahren.- 8.1.2 Kompensation von Eignungsmängeln.- 8.2 Körperliche Erkrankungen.- 8.2.1 Sehvermögen.- 8.2.2 Hörvermögen.- 8.2.3 Bewegungsbehinderungen.- 8.2.4 Herz- und Gefäßkrankheiten.- 8.2.5 Zuckerkrankheit.- 8.2.6 Nierenerkrankungen.- 8.2.7 Lungen- und Bronchialerkrankungen.- 8.2.8 Krankheiten des Nervensystems.- 8.3 Psychische Störungen.- 8.4 Intelligenz und Aggression.- 8.4.1 Intellektuelle Leistungseinschränkung.- 8.4.2 Straftaten, Verkehrsverstöße und Aggression.- 8.5 Drogen und Medikamente.- 8.5.1 Alkohol.- 8.5.2 Cannabis.- 8.5.3 Medikamente.- 8.6 Sekundenschlaf.- 8.7 Junge Verkehrsteilnehmer.- 8.8 Mobiltelefone und andere elektronische Geräte.- 8.9 Zusammenfassung und Schlussfolgerung.- Literatur.- 9 Fahrtüchtigkeit, Fahreignung und Cannabiskonsum.- 9.1 Das Unfallrisiko durch Cannabiskonsum.- 9.1.1 Häufigkeit von Cannabis bei Teilnehmern am Straßenverkehr.- 9.1.2 Häufigkeit von Cannabis bei verunfallten Fahrern.- 9.1.3 Verursacheranalysen.- 9.1.4 Andere Verfahren zur Unfallverursachung.- 9.1.5 Schlussfolgerung.- 9.2 Faktoren, die das Unfallrisiko durch Cannabis erhöhen können.- 9.2.1 Akute Beeinträchtigung.- 9.2.2 Hangover-Effekte.- 9.2.3 Starke psychische Reaktionen und Psychosen.- 9.2.4 Abhängigkeit und Entzugserscheinungen.- 9.2.5 Persönlichkeitsstörungen durch regelmäßigen Konsum.- 9.2.6 Kognitive und psychomotorische Beeinträchtigung durch regelmäßigen Konsum.- 9.2.7 Demographische Faktoren.- 9.2.8 Zusammenfassung und Schlussfolgerung.- 9.3 Faktoren, die das Unfallrisiko durch Cannabis verringern können.- 9.3.1 Wahrnehmung der Beeinträchtigung.- 9.3.2 Kompensation der Beeinträchtigung und risikoreduzierendes Verhalten.- 9.3.3 Reduzierung der Alkoholwirkung.- 9.3.4 Schlussfolgerung.- Literatur.- 10 Cannabiskonsum und Fahrverhalten Ergebnisse experimenteller Studien.- 10.1 Einleitung.- 10.2 Lestungsfähigkeitsstudien.- 10.3 Kontrolle der Fahrbahnposition.- 10.4 Wahl der Geschwindigkeit.- 10.5 Risikoreiches Verhalten.- 10.6 Entscheidungsfähigkeit in Notfallsituationen.- 10.7 Leistungsfähigkeit bei sekundären Aufgaben.- 10.8 Verlängerte Wirkungen.- 10.9 Zusammenfassung von Befunden aus …

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