Mehr Demokratie in Deutschland

Als ich mit den Arbeiten für dieses Buch begann, war mir klar, dass die klassischen Demokratietheorien bei der Beseitigung der Politikund Parteiverdrossenheit in der Praxis kaum helfen. Die Demokratie in Deutschland funktioniert formal betrachtet gut. Auch die wirtschaftliche Lage ist im internationalen Vergleich nicht schlecht. Trotz Schuldenbremsen und Sparprogrammen, die wahrlich nicht den Titel Austeritätspolitik verdienen, steigen die Sozialausgaben. Sogar die soziale Infrastruktur wird weiter ausgebaut. Warum also die Verdrossenheit? Kann es daran liegen, dass wir nicht zu viel, sondern zu wenig Demokratie in Deutschland haben? Sind es nicht immer nur die Parteien, die an allem Schuld sind? Und wie lange hält es eigentlich ein demokratischer Staat aus, wenn die Institutionen der Zivilgesellschaft und damit viele Bürger den demokratischen Staat nur noch als Dienstleister und Zahlstelle betrachten? Wieder einmal befinden wir uns an einer Wegscheide, und es steht viel auf dem Spiel. Jürgen Rüttgers versucht Antworten darauf zu geben, wie neues Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen entstehen kann. In seiner ebenso kritischen wie vorausschauenden Bestandsaufnahme zeigt er auf, dass demokratische Politik in erster Linie transparent sein muss: Der Staat muss aus seinem Elfenbeinturm befreit werden. Die Institutionen der Zivilgesellschaft müssen demokratischer werden. Zu ihren Aufgaben gehört nicht nur der Kampf um eigene Interessen, sondern auch das Eintreten für das Allgemeinwohl. Es geht in seinem Buch um nichts weniger als um eine neue politische Kultur in Deutschland und Europa. In radikalen Umbruchzeiten wie diesen ist die Frage der Stabilität der westlichen Demokratien eine Überlebensfrage. Es ist Zeit, innezuhalten und bessere Antworten zu geben.

Autorentext
Prof. Dr. Jürgen Rüttgers (Jg. 1951) kennt den politischen Betrieb aus nächster Nähe. Er war von 1994 bis 1998 Bundesminister für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie im fünften Kabinett von Helmut Kohl, von 2005 bis 2010 Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen. Seit 2011 gehört er dem Vorstand der Konrad-Adenauer-Stiftung an, seit 2014 ist er Honorarprofessor an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. Er arbeitet als Rechtsanwalt in der Kanzlei Beiten Burkhardt.

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