Lobbyismus in der deutschen Politik

Der Band präsentiert eine systematische Aufbereitung empirischer Befunde zum Lobbyismus in Deutschland und vermittelt, wie Lobbyist*innen, Entscheidungsträger*innen und institutionelle Rahmen miteinander interagieren. Untersucht werden politische Aktivitäten von sozialen Bewegungen, Verbänden, Unternehmen und Beratungsfirmen im Bundestag, der Bundesregierung und der Öffentlichkeit.

Aus: mediennerd Daniel Pietrzik 6.3.2024
[] Das Buch ist nicht nur für Politikwissenschaftler*innen und Studierende der Politikwissenschaft eine wertvolle Ressource, sondern auch für jeden, der ein tieferes Verständnis für die Funktionsweise der deutschen Politik und die Einflüsse von Lobbyismus darauf erlangen möchte. Es ist klar strukturiert, verständlich geschrieben und durch seine 383 Seiten umfassende Darstellung ein umfangreicher Leitfaden, der sowohl Einsteigern als auch Fortgeschrittenen wertvolle Einblicke bietet. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Lobbyismus in der deutschen Politik: Ein Überblick ein mustergültiges Beispiel für wissenschaftliche Literatur ist, die es vermag, komplexe Sachverhalte zugänglich und verständlich zu machen. Es hat mir nicht nur neues Wissen vermittelt, sondern auch mein Interesse an den tieferen Mechanismen der politischen Einflussnahme in Deutschland geweckt. Ein definitiv empfehlenswertes Buch für alle, die sich für die Schnittstellen von Politik, Gesellschaft und Wirtschaft interessieren.

Autorentext
Prof. Dr. Thomas von Winter war bis 2020 als Mitarbeiter (Regierungsdirektor) in der Verwaltung des Deutschen Bundestages und als außerplanmäßiger Professor für Politikwissenschaft an der Universität Potsdam tätig.

Inhalt
1 Einleitung 9 1.1 Lobbyismus im Spiegel der Presseberichterstattung 13 1.2 Zum Stand der Lobbyismusforschung in Deutschland 21 1.3 Zum Aufbau des Bandes 30 2 Lobbyismus als politischer Prozess 35 2.1 Institutionelle Rahmenbedingungen 36 2.2 Elemente des politischen Prozesses 40 2.2.1 Akteure 41 2.2.2 Akteurskonstellationen 43 2.2.3 Politikinhalte 45 2.2.4 Wirkungszusammenhänge 48 3 Akteure 51 3.1 Neue soziale Bewegungen 57 3.2 Interessenverbände 64 3.3 Unternehmen 71 3.4 Kommerzielle Anbieter von Lobbyingdienstleistungen 77 3.5 Die Dimensionen des Akteursfeldes 87 4 Strategien 89 4.1 Strategisches Handeln lobbyistischer Akteure 89 4.2 Bestimmungsfaktoren für Strategieentscheidungen 93 4.3 Strategische Orientierungen lobbyistischer Akteure in Deutschland 95 4.4 Strategische Orientierungen deutscher Interessenverbände in der Europapolitik 106 4.5 Europapolitische Strategien einzelner Verbandstypen 111 4.6 Inkorporierung als strategische Option 114 5 Arenen 123 5.1 Die Beziehungen zwischen lobbyistischen Akteuren und dem Deutschen Bundestag 123 5.1.1 Informelle Kontakte 125 5.1.2 Die Innere Lobby 129 5.1.3 Beteiligung von Interessengruppen an öffentlichen Anhörungen und nichtöffentlichen Ausschusssitzungen 144 5.1.4 Einflussbeziehungen zwischen Interessengruppen und Bundestag 155 5.1.5 Lobbyistische Akteure in der parlamentarischen Praxis 160 5.2 Die Beziehungen zwischen lobbyistischen Akteuren und der Bundesregierung/Ministerialverwaltung 170 5.2.1 Personelle Verflechtungen 175 5.2.2 Informelle Kontakte 183 5.2.3 Formelle Beteiligung von Interessengruppen an innerministeriellen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen 195 5.3 Die Beziehungen zwischen lobbyistischen Akteuren und Bürgerinnen und Bürgern bzw. der Öffentlichkeit 206 5.3.1 Indirektes Lobbying von Interessenverbänden und Unternehmen 207 5.3.2 Indirektes Lobbying von Neuen sozialen Bewegungen 215 5.3.3 Zum Verhältnis von direktem und indirektem Lobbying 219 6 Der politische Einfluss lobbyistischer Akteure 221 6.1 Konzepte und Methoden der empirischen Einflussforschung in den USA und Europa 224 6.2 Resultate der empirischen Einflussforschung in den USA und Europa 228 6.3 Der politische Einfluss von Interessengruppen in Deutschland 236 6.3.1 Die Bedeutung von Ressourcen für den Lobbyingerfolg 236 6.3.2 Konkurrenz und Kooperation bei politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen 242 6.3.3 Politikfelder, Institutionen und Issues als Bestimmungsfaktoren des Lobbyingerfolgs 249 6.4 Einflusschancen von Interessengruppen in der Gesundheitspolitik: Ressourcenausstattung, Konfliktmuster und Koalitionen sowie politisch-institutionelle Rahmenbedingungen 260 6.4.1 Die Entwicklung von Einflussressourcen der deutschen Ärzteschaft 261 6.4.2 Interessenaggregation im Bereich der gesetzlichen Krankenkassen 269 6.4.3 Ressourcenmobilisierung und Probleme der Interessenaggregation als Bestimmungsfaktoren für das Einflusspotenzial der Pharmaindustrie in der Gesundheitspolitik 273 6.4.4 Koalitionsbildungen in der Gesundheitspolitik 279 6.4.5 Politisch-institutionelle Rahmenbedingungen des Interessengruppeneinflusses in der Gesundheitspolitik 282 6.4.6 Politische Rückkoppelungseffekte 288 7 Die Regulierung des Lobbyismus 293 7.1 Lobbyismus als demokratietheoretisches Problem 294 7.2 Informelle Regulierungsmechanismen 305 7.3 Formelle Regulierung 308 7.3.1 Von der Lobbyliste zum Lobbyregister 309 7.3.2 Rechte und Pflichten von Bundestagsabgeordneten 313 7.3.3 Parteispenden 317 7.3.4 Die Regulierung der Beziehungen zwischen Interessengruppen und Bundesregierung 319 7.3.5 Die Regulierung der Beziehungen zwischen Interessengruppen und Ministerialverwaltung 322 7.4 Die Regulierung des Lobbyismus als politische Streitfrage 327 8 Fazit 341 Literaturverzeichnis 345 Quellen- und Dokumentenverzeichnis 378

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