Das Oberappellationsgericht Celle und seine Rechtsprechung im 18. Jahrhundert

Das 1711 als oberstes Gericht für Kur-Braunschweig-Lüneburg gegründete Oberappellationsgericht Celle ist ein herausragendes Beispiel hoher Territorialjustiz in der Spätphase des Alten Reiches. Die Untersuchung stellt Gerichtsverfassung und Verfahren dar und setzt sie in Beziehung zu anderen hohen Gerichten, insbesondere den Reichsgerichten und dem Wismarer Tribunal. Dabei legt die Studie besonderes Augenmerk auf das verfassungshistorisch bedeutsame Verhältnis zwischen dem Gericht und dem Landesherrn sowie auf die Verfestigung des Justizwesens im Zeitalter der Entstehung des modernen Staates. Schließlich beleuchtet sie die Rechtsprechungspraxis anhand einer quantitativen Auswertung der erhaltenen Prozessakten.

Autorentext
Stefan Stodolkowitz ist Richter am Landgericht Lüneburg und Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesgerichtshof Karlsruhe.

Inhalt
A. EINLEITUNG 1. Das Oberappellationsgericht im Kontext rechtshistorischer Forschung 2. Quellenlage und bisheriger Forschungsstand 3. Auswertung des Lauenburger Aktenbestandes B. RECHTLICHE UND POLITISCHE STELLUNG DES OBERAPPELLATIONS- GERICHTS IM KURSTAAT I. DAS BRAUNSCHWEIG-LÜNEBURGISCHE APPELLATIONSPRIVILEG II. DIE GRÜNDUNG DES GERICHTS UND DIE ENTSTEHUNG DER OBER- APPELLATIONSGERICHTSORDNUNG 1. Der Beginn. Die Ausarbeitung des Entwurfs einer Gerichtsordnung 2. Die feierliche Eröffnung des Gerichts am 14. Oktober 1711 3. Fertigstellung und Inkrafttreten der Oberappellationsgerichtsordnung III. DAS PROÖMIUM DER OBERAPPELLATIONSGERICHTSORDNUNG 1. Überblick über die Aussagen des Proömiums und ihre bisherige Würdigung 2. Die Übertragung landesherrlicher Rechtsprechungsgewalt 3. Unparteilichkeit der Rechtsprechung gegenüber dem Landesherrn 4. Versprechen des freien Laufs der Justiz 5. Bewertung des Proömiums IV. PERSONELLE BESETZUNG DES GERICHTS 1. Vorbemerkungen 2. Qualifikation des richterlichen Personals a) Vorgaben der Oberappellationsgerichtsordnung b) Verschärfung der Anforderungen durch den Landesherrn 1778 3. Landschaftliche Präsentationsrechte 4. Bestätigungsrecht des Landesherrn 5. Beteiligung des Gerichts an der Auswahl des richterlichen Personals 6. Schlußfolgerungen V. DIE SELBSTÄNDIGE RECHTSSTELLUNG DES GERICHTS IM KURSTAAT 1. Die einzelnen Aspekte der Selbständigkeit a) Beteiligung des Gerichts an der Zusammensetzung der Richterschaft b) Die Adjunkten: Auswahl und Aufsicht c) Finanzielle Selbständigkeit d) Advokaten, Prokuratoren und Notare e) Aufsicht über die braunschweig-lüneburgischen Obergerichte f) Auslegung des Rechts, Gemeine Bescheide und die Bedeutung von Präjudizien g) Die Würde des Gerichts und der Umgang mit ungebührlichem Verhalten 2. Einschränkung der Selbständigkeit durch Unterordnung gegenüber dem Landesherrn 3. Das Oberappellationsgericht als Ständeversammlung VI. EINFLUSSMÖGLICHKEITEN DES LANDESHERRN 1. Die personelle Zusammensetzung des Gerichts 2. Machtsprüche kraft uneingeschränkter Machtvollkommenheit des Landesherrn a) Allgemeines b) Machtsprüche in Braunschweig-Lüneburg c) Landesherrliche Kommissionen als Möglichkeit der Einflußnahme d) Landesherrliche Kommissionen in der Rechtspraxis 3. Visitationen des Gerichts a) Vorgaben der Oberappellationsgerichtsordnung b) Bedeutung gerichtlicher Visitationen in Reichs- und Territorialjustiz c) Behandlung der Visitationen in der Rechtswirklichkeit aa) Verlangen der Landschaft Hoya nach einer Visitation im Jahre 1732 bb) Verlangen der lüneburgischen Landschaft nach einer Visitation im Jahre 1780 cc) Die Visitation und der einzelne Bürger - der Fall des Amtmannes Wedemeyer dd) Haltung des Gerichts zur Visitationsfrage um 1800 4. Entscheidungskompetenz des Landesherrn in Rechtswegfragen a) Allgemeines b) Kameraljustiz nach der Göhrder Konstitution von 1719 VII. DAS OBERAPPELLATIONSGERICHT IM VORMODERNEN FÜRSTENSTAAT - URSACHEN UND BEWERTUNG SEINER RECHTSSTELLUNG 1. Bedeutung fürstlicher Herrschaft für die Gerichtsverfassung a) Verfassungsentwicklung in Braunschweig-Lüneburg b) Die Landeshoheit als Kernbestand frühneuzeitlicher Territorialherrschaft c) Beschränkung der Territorialherrschaft durch Einbindung in den Reichsverband 2. Beständigkeit der Verhältnisse im 18. Jahrhundert 3. Das Oberappellationsgericht im Rahmen des Reichsverbandes - Ergebnisse eines Vergleichs mit dem Reichskammergericht und dem Wismarer Tribunal 4. Elemente einer unabhängigen Rechtspflege C. GERICHTLICHES VERFAHREN UND PROZESSDAUER I. ALLGEMEINE VERFAHRENSGRUNDSÄTZE 1. Der Grundsatz strenger Schriftlichkeit des Verfahrens 2. Verbot des Artikelprozesses und Eventualmaxime 3. Die litis contestatio und ihre Bedeutung im Celler Prozeßrecht 4. Das weitgehende Verbot der Aktenversendung II. VERFAHRENSART UND SACHLICHE ZUSTÄNDIGKEIT III. DER ABLAUF DES VERFAHRENS 1. Einleitung des Verfahrens (Extrajudizialverfahren) 2. Entscheidung des Gerichts über den beantragten Prozeß a) Allgemeines b) Mögliche Entscheidungen im Extrajudizialverfahren c) Gerichtliche Praxis am Beispiel des Lauenburger Aktenbestandes 3. Judizialverfahren 4. Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Oberappellationsgerichts a) Grundsätzliches b) Die Restitutionsklage als Wiederaufnahme des Verfahrens c) Die Widerlegung der Entscheidungsgründe bei Entscheidungen im Extrajudizialverfahre 5. Darstellung eines Plenarprozesses 6. Schlußfolgerungen aus dem dargestellten Verfahren IV. VERFAHRENSDAUER 1. Verfahrensdauer der im Extrajudizialverfahren entschiedenen Fälle 2. Verfahrensdauer bei Durchführung des förmlichen Plenarprozesses D. PROZESSTÄTIGKEIT DES OBERAPPELLATIONSGERICHTS AM BEISPIEL DES HERZOGTUMS LAUENBURG I. QUANTITATIVE ENTWICKLUNG DES PROZESSAUFKOMMENS II. GERICHTE DER VORINSTANZ 1. Die lauenburgischen Obergerichte: Regierung, Hofgericht und Konsistorium 2. Die französischen Gerichte der napoleonischen Zeit III. STRUKTURANALYSE DER PROZESSPARTEIEN 1. Allgemeines 2. Rechtsnatur der Parteien 3. Herkunft 4. Soziale Schichtung a) Methodische Vorbemerkungen b) Adel, bürgerliche Rittergutsbesitzer und Geistlichkeit c) Die bürgerlichen Ober- und Mittelschichten d) Landbevölkerung und Unterschicht e) Juden 5. Untertanenprozesse a) Allgemeines b) Verfahren zwischen der Landbevölkerung adliger Gerichte und ihrer Gutsherrschaft aa) Quantitative Auswertung bb) Die Untertanenprozesse der Dorfschaften Elmenhorst, Groß Pampau und Sahms aus den Jahren 1751 und 1755 (1) Darstellung (2) Bewertung cc) Die Untertanenprozesse der Eingesessenen zu Göttin 1786-1792 (1) Darstellung (2) Bewertung dd) Die Entsetzung des Bauervogts Brüggemann von seiner Hofstelle in Bliestorf im Jahre 1807 (1) Darstellung (2) Bewertung ee) Zusammenfassung und Resümee c) Verfahren zwischen der amtssässigen Bevölkerung und den Ämtern d) Verfahren zwischen der Bevölkerung und den Städten e) Verfahren zwischen der Bevölkerung und den lauenburgischen Zentralbehörden IV. STREITGEGENSTAND 1. Vorbemerkungen. Methodik und herangezogene Quellen 2. Hoheitliche Rechte, Jurisdiktionsrechte, Lehnswesen und Grundherrschaft 3. Streitigkeiten im Rahmen des Familienverbandes 4. Geldwirtschaft, Handel und Gewerbe sowie Grund- und Bodenwirtschaft 5. Kriminalität und Injurien E. ZUSAMMENFASSUNG DER ERGEBNISSE UND SCHLUSSBETRACHTUNG ANHANG: TABELLEN ZUR AUSWERTUNG DER PROZESSAKTEN DES OBERAPPELLATIONSGERICHTS Tab. 1: Quantitative Entwicklung des Prozeßaufkommens Tab. 2: Verfahrensart Tab. 3: Entscheidungen außerhalb des förmlichen Plenarprozesses Tab. 4: Häufigkeit und Anteil des Plenarprozesses Tab. 5: Durchschnittliche Verfahrensdauer der im Extrajudizialverfahren entschiedenen Fälle Tab. 6: Durchschnittliche Verfahrensdauer der Plenarprozesse Tab. 7: Verfahrensdauer der Plenarprozesse Tab. 8: Gerichte der Vorinstanz Tab. 9: Rechtsnatur der Parteien: Privatparteien, Obrigkeiten und Kirchen Tab. 10: Rechtsnatur der Parteien: Städte, Dörfer und Bauernschaften Tab. 11: Auswertung der Privatparteien, erste Partei Tab. 12: Auswertung der Privatparteien, zweite Partei Tab. 13: Herkunft der Prozeßparteien im Herzog…

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