Go and Stop

Im Zuge der Erdölpreiskrise wurde die Photovoltaik 1973 auf die Agenda der schweizerischen Energiepolitik gesetzt und von 1974 an in bescheidenem Umfang gefördert. Durch die Verwerfung der Energie-Umwelt-Initiative und der Solar-Initiative im Jahr 2000 lehnten Volk und Stände eine ambitionierte Förderpolitik ab. Die vorliegende Studie zeichnet die politische Debatte um eine Förderung der Photovoltaik in diesem Zeitfenster nach und fragt nach den beabsichtigten und den tatsächlich durchgeführten Fördermassnahmen. Eine konventionelle Koalition von Akteuren aus dem Bereich der Wirtschafts- und Energiewirtschaftsverbände widersetzte sich einer griffigen Förderpolitik mit ökonomischen Argumenten. Ihr stand eine alternative Koalition unter der Führung der Schweizerischen Energie-Stiftung gegenüber, die neben ökonomischen vorwiegend ökologische Argumente ins Feld führte. Aus dieser politischen Konstellation erwuchs eine schmalbrüstige, halbherzige Förderpolitik, der es nicht gelang, die Photovoltaik rechtzeitig aus der Sackgasse einer unberechenbaren Go-und-stop-Förderung heraus zu führen. Eine Rezension Berner Zeitung, Dienstag, 10. November 2009

Inhalt
Inhaltsverzeichnis 1. EINLEITUNG 1.1 Fragestellung 1.2 Forschungsstand 1.3 Quellenlage 1.4 Methode 1.5 Aufbau 2. ENTWICKLUNG DER PHOTOVOLTAIK 2.1 Was ist Sonnenenergie 2.1.1 Indirekte und direkte Sonnenenergienutzung 2.1.2 Passive und aktive Sonnenenergienutzung 2.2 Geschichte der Photovoltaik 3. DIE SONNENENERGIE IM KONTEXT EIDGENÖSSISCHER ENERGIEPOLITIK 1973-2000 3.1 Akteure 3.1.1 Advocacy-Koalitionen und ihre Prioritäten 3.1.2 Policy-orientiertes Lernen 3.1.3 Konventionelle Koalition 3.1.4 Staatliche Koalition 3.1.4.1 Bundesamt für Energiewirtschaft/Bundesamt für Energie (BEW/BFE) 3.1.4.2 Eidgenössische Kommission für die Gesamtenergiekonzeption (GEK) 3.1.4.2.1 Der Auftrag der Kommission 3.1.4.2.2 Die Zusammensetzung der Kommission 3.1.4.3 Eidgenössische Fachkommission für die Nutzung der Sonnenenergie (KNS)3 3.1.4.4 Eidgenössische Energiekommission (EEK) 3.1.4.5 Eidgenössische Energieforschungskommission (CORE) 3.1.5 Alternative Koalition 3.1.6 Exkurs: Externe und interne Ereignisse 3.1.7 Zwischenfazit 3.2 Anfänge eidgenössischer Energiepolitik 1973-1978 3.2.1 Fragmentierte Energiepolitik bis 19735 3.2.2 Dringlicher Bundesbeschluss 1974 3.2.3 Grundlagen eidgenössischer Energiepolitik: Die Gesamtenergiekonzeption (GEK) 1974-1978 3.2.3.1 Der Schlussbericht der Kommission für die Gesamtenergiekonzeption 3.2.3.2 Die Sonnenenergie in der Gesamtenergiekonzeption 3.2.3.3 Vernehmlassung des Schlussberichts der Kommission für die Gesamtenergiekonzeption 3.2.4 Zwischenfazit 3.3 Der lange Weg des Energieverfassungsartikels 1983-1990 3.3.1 Erster Versuch: Vorschlag des Bundesrats 1983 3.3.2 Alternative: Vorschlag der Umweltverbände 1984 3.3.3 Der zweite Vorschlag von Bundesseite 1990 3.3.4 Zwischenfazit: Förderplanung und -realität 3.4 Die Anwendung des Energieartikels 1990-2000 3.4.1 Vorlauf: Der Energienutzungsbeschluss (ENB) 3.4.2 Die Ausführung des Energieartikels: Das Energiegesetz von 1999 3.4.2.1 Vorentwurf und Vernehmlassung 3.4.2.2 Die Botschaft zum Energiegesetz: Rück- und Ausblick des Bundesrats 3.4.2.2.1 Einspeisevergütung für Selbstversorger 3.4.2.2.2 Förderung von Pilot- und Demonstrationsanlagen 3.4.2.3 Intermezzo: Versuch zur Einführung einer Lenkungsabgabe 3.4.3 Die Energie-Umwelt- und die Solarinitiative: Nein zu Lenkungsabgaben und zur Förderung der Sonnenenergie 3.4.3.1 Anlass und Ziel der Initiativen 3.4.3.2 Botschaft des Bundesrats zu den Energieinitiativen 3.4.3.3 Gegenvorschläge des Parlaments 3.4.3.3.1 Gegenvorschläge des Ständerats 3.4.3.3.2 Gegenvorschlag des Nationalrats 3.4.3.4 Vernehmlassung zu Energieabgaben 3.4.4 Zwischenfazit 4. FORDERUNGEN UND MASSNAHMEN ZUR FÖRDERUNG DER PHOTOVOLTAIK 4.1 Forderungen für die Photovoltaik 4.1.1 Postulat für ein schweizerisches Institut für Sonnenenergie 4.1.2 Motionen für ein Versuchs-Sonnenkraftwerk 4.1.3 Vorstösse nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl 1986 4.1.3.1 Die Antwort des Bundesrats: Bericht "über erneuerbare Energien und neuere Energietechnologien" 1987 4.1.3.2 Energieperspektiven der Expertengruppe "Energieszenarien" 1988 4.1.4 Vorstösse nach der Aufnahme des Energieartikels 1990 4.1.4.1 Parlamentarische Vorstösse nach dem 23. September 1990 4.1.4.1.1 Motion Ruf: "Erforschung erneuerbarer Energien" 4.1.4.1.2 Motion Wiederkehr: "Impulsprogramm Solarenergie" 4.1.4.1.3 Motion David: "Impulsprogramm Sonnenenergie 1991" 4.1.4.1.4 Postulat Rebeaud: "Elektrische Leitungen in Streusiedlungen" 4.1.4.2 Die Antwort des Bundesrats: "Wie weiter ?" 4.2 Massnahmen zur Förderung der Photovoltaik 4.2.1 Impulsprogramm "Erneuerbare Energien" (PACER, 1989-1995) 4.2.1.1 Ziele und Mittel 4.2.1.2 Massnahmen und Wirkung 4.2.2 Aktionsprogramm "Energie 2000" (1991-2000) 4.2.2.1 Ziele 4.2.2.2 Mittel 4.2.3 Aktionsprogramm "Energie 2000": Startprogramm "Photovoltaik" (1991-1996) 4.2.4 Investitionsprogramm "Energie 2000" (1997-1999) 4.2.5 Subventionsprogramm "Photovoltaik" (1997-2001) 4.2.6 Exkurs: Mitnahmeeffekte 4.2.7 Pilot- und Demonstrationsanlagen 4.2.7.1 Pilot- und Demonstrationsprojekte im Bereich der Bundesverwaltung 4.2.7.2 Pilot- und Demonstrationsprojekte ausserhalb der Bundesverwaltung 4.2.7.2.1 Konzept für die Förderung von Pilot- und Demonstrationsanlagen 4.2.7.2.2 Eidgenössisches Komitee für Pilot- und Demonstrationsanlagen ("P&D-Komitee") 4.2.7.3 Projekte 4.2.7.3.1 "Strom statt Lärm": Photovoltaikanlagen an Verkehrswegen 4.2.7.3.2 PHALK Mont-Soleil 4.3 Bilanz: "Go-and-Stop ohne Ende" 5. ZUSAMMENFASSUNG UND FAZIT 6. ABBILDUNGS- UND TABELLENVERZEICHNIS 6.1 Grafiken 6.2 Tabellen 6.3 Abbildungen 7. ABKÜRZUNGEN 8. QUELLEN- UND LITERATURVERZEICHNIS 8.1 Quellen 8.1.1 Ungedruckte Quellen (Schweizerisches Bundesarchiv BAR) 8.1.2 Gedruckte Quellen 8.2 Fachliteratur 8.3 Elektronische Publikationen und Datenbanken 9. ANHANG Anhang 1: Datentabellen Anhang 2: Auswahl behandelter Vorlagen des National- und Ständerats in den Bereichen Sonnenenergie, Energiesteuer und Energieforschung 1974-2000 DANK

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